Redaktion
The week
from 10. until 16. December 2020
EZB in Aufkauflaune
Noch mehr Notfallgeld
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Nachjustieren nennt es EZB-Präsidentin Lagarde, wenn sie finanziell nachladen lässt. Damit die Staatsanleihen wegen Corona darbender Euroländer wie die Schulden von Unternehmen weiterhin aufgekauft werden können, statt auf den Finanzmärkten zu marodieren, wird das Notfallprogramm PEPP nochmals aufgestockt, und zwar um 500 Milliarden Euro. Es stehen demnach für diesen Kapitalstock der EZB ab sofort – befristet bis zum 31. März 2022 – 1,85 Billionen Euro zur Verfügung. Lagarde erklärte, man habe mit einer zweiten Welle der Pandemie gerechnet, nicht aber in solch drastischer Dimension. Klar ist, dass in der jetzigen Situation auch der EZB-Leitzins bei null Prozent verharrt. Lutz Herden
Kim Ki-duks Tod
Enfant terrible mit Aura
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Eine Zeit lang war der Koreaner Kim Ki-duk der Liebling der Filmfestivals. Wild, düster und heftig, ein Enfant terrible mit spiritueller Aura. Sein Film Die Insel löste bei der Premiere in Venedig Ohnmachtsanfälle aus. In seinem Ein-Mann-Film Arirang nahm er sich selbst beim Trinken, Weinen und Singen auf; zwischendurch predigte er über das Leben, das von den drei Tätigkeiten „Foltern, Gefoltertwerden und Selbstfolterung“ bestimmt sei. Man machte sich Sorgen um diesen Mann, zugleich war es aber auch wahnsinnig interessant. Dann wurde es still um ihn. Es gab #metoo-Vorwürfe. Er wollte nach Lettland ziehen. Dort starb er am 11.12. an Covid-19, am 20.12.2020 wäre er 60 geworden. Barbara Schweizerhof
Korruption in Indonesien
Minister in Haft
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Präsident Widodo will die Unabhängigkeit der Justiz auch dann schützen, wenn deren Gremien gegen seine Regierung ermitteln. Diese Maxime gelte erst recht für die Antikorruptionsbehörde KPK, die im Dezember innerhalb von Tagen zwei Ressortchefs festnehmen ließ. Zuletzt traf es Sozialminister Batubara, der gegen Schmiergelder Unternehmen und Einzelpersonen bei der Vergabe staatlicher Corona-Hilfen bevorzugt haben soll. Batubara kam ebenso in Untersuchungshaft wie kurz zuvor Fischereiminister Prabowo. Der erlaubte gegen Provision die Ausfuhr von Hummer, obwohl es den Regierungsbeschluss gab, die angegriffenen Bestände vorübergehend nicht auszubeuten. Lutz Herden
Julian Assange
Begnadigungsgerüchte
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Seit April 2019 sitzt er in britischer Isolationshaft, zuvor hatte sich Julian Assange sieben Jahre lang in der Botschaft Ecuadors in London verstecken müssen. Nun weckt eine Äußerung seiner Partnerin Stella Morris Hoffnungen, der noch amtierende US-Präsident Donald Trump könnte Assange begnadigen: „Ich habe den Kindern noch nichts gesagt, aber ich zittere vor Vorfreude, dass sie ihren Vater Weihnachten zu Hause haben könnten“, schrieb Morris bei Twitter. Die USA wollen Assange bestrafen, weil er geholfen haben soll, Material zu US-Militäreinsätzen zu veröffentlichen. Über seine Auslieferung an die USA will ein Londoner Gericht eigentlich am 4. Januar entscheiden. Sebastian Puschner
CDU-Parteitag
Die Zeit nach Merkel naht
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Friedrich Merz, Armin Laschet oder Norbert Röttgen – lange kann die CDU der Frage nach der Nachfolge Angela Merkels und Annegret Kramp-Karrenbauers nicht mehr ausweichen. Für den 15. und 16. Januar hat die Partei nun einen digitalen Parteitag anberaumt, die 1.001 Delegierten sollen online teilnehmen und über die neue Parteispitze abstimmen. Der Sieger der Online-Wahl muss dann per Briefwahl bestätigt werden, um das Verfahren rechtssicher zu gestalten. Alle Kandidaten, auch Merz, haben zugesagt, im Falle ihrer Online-Niederlage für die Briefwahl zurückzuziehen. Gilt dies wohl auch, wenn es online sehr knapp ausgeht? Falls ja, so soll am 22. Januar feststehen, wer Chef wird. Sebastian Puschner