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The week

from 6. until 12. December 2018

Europawahl

Sprachgenie

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Foto: Patricia de Melo Moreira/AFP/Getty Images

Er gilt als Jean-Claude Junckers rechte Hand, nun soll er selbst für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten kandidieren: Frans Timmermans wurde von den europäischen Sozialdemokraten zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 nominiert. Der frühere niederländische Außenminister spricht sieben Sprachen, als Sohn eines Diplomaten wuchs er in Paris, Brüssel und Rom auf. Im Wahlkampf will er lieber an seine Großväter erinnern, die beide Bergarbeiter waren. Mit sozialen Forderungen will Timmermans auch rechte Wähler zurückgewinnen, er fordert eine Digitalsteuer für Tech-Firmen, eine europäische Arbeitslosenversicherung und einen europäischen Mindestlohn. Johannes Simon

Venezuela

Mindestlohn

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Foto: Federico Parra/AFP/Getty Images

Die Regierung von Nicolás Maduro will ihr Konjunkturprogramm durch mehr Binnennachfrage auf Touren bringen. Der Präsident hat bei einer Fernsehansprache die geplanten Maßnahmen verkündet. Nach Angaben des Portals amerika21 soll der Mindestlohn erhöht werden, diesmal um 1.800 auf 4.500 Bolívares. In gleicher Weise werden die Subventionen für Sozialprogramme und der finanzielle Beistand für extrem arme Familien angehoben. Zudem sind Festpreise für Grundnahrungsmittel dekretiert. Um die Inflation einzudämmen, war Ende August die Zweitwährung Petro eingeführt worden, die mit den Erdölreserven des Landes gedeckt, aber nicht frei konvertierbar ist. Lutz Herden

Afghanistan

Wahlbetrug

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Foto: Jawed Tanveer/AFP/Getty Images

Das am 20. Oktober gewählte Parlament kann vorerst nicht zusammentreten. Mit dem Willen zur Konsequenz hat die Nationale Kommission für Wahlbeschwerden (IECC) das Votum in der gesamten Provinz Kabul für ungültig erklärt. Zur Erklärung heißt es, Wählerlisten seien gefälscht worden, Wähler hätten an verschiedenen Orten mehrfach abgestimmt. Es gab Manipulationen bei der Auszählung. Insgesamt nennt die IECC 25 Gründe, die dazu führten, dass mehr als eine Million Stimmen annulliert wurden. Das Wahlgesetz sieht eine Siebentagesfrist vor, um die Wahl zu wiederholen, was im Großraum Kabul als unmöglich gilt. Damit bleiben zunächst 33 Mandate vakant. Lutz Herden

Private Aufrüstung

Waffenwahn

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Foto: Lars Berg/Imago

Immer mehr Menschen legen sich Waffen zu. Die Zahl der Kleinen Waffenscheine ist hierzulande seit 2014 um mehr als das Doppelte auf etwa 600.000 gestiegen, das ergab eine Umfrage des Redaktionsnetzwerks Deutschland bei den 16 Innenministern. Besitzer des Kleinen Waffenscheins dürfen Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen mit sich tragen, nur nicht bei öffentlichen Veranstaltungen. Das Bundesinnenministerium meint, durch die Beantragung des Kleinen Waffenscheins steige die Sicherheit, schließlich werde dabei über den Umgang mit Waffen informiert. Das ändert aber nichts daran, dass Waffenbesitzer schlicht ein Sicherheitsrisiko sind. Martina Mescher

Obdachlosigkeit

Kältetod

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Foto: Olaf Selchow/Imago

Acht Menschen sind in diesem Jahr bereits vor dem meteorologischen Winterbeginn wegen der Kälte gestorben. Die Städte bieten im Winter zwar mehr Notunterkünfte an, aber die Zahl deckt bei Weitem nicht den bestehenden Bedarf. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG W) kritisiert nicht nur die Überbelegung der Unterkünfte, sondern auch die schlechte Hygiene und fehlende Privatsphäre. Die höchste Zahl an Menschen ohne festen Wohnsitz hat Berlin, man geht von bis zu 10.000 Menschen aus, die auf der Straße leben. Zwei U-Bahnhöfe werden in der Hauptstadt nachts für Obdachlose geöffnet. Wird es richtig kalt, droht aber auch dort das Erfrieren. Martina Mescher