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Rechtsweg in die Sackgasse

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Die genehmigten Einreiserestriktionen steuern in einem großen Bogen um Religion herum

Foto: Spencer Platt/Getty Images

Am Montag entschied das oberste US-Gericht, dass Donald Trumps scharfe Einreiserestriktionen für Menschen aus sechs mehrheitlich muslimischen Ländern und zwei weiteren Nationen – Nordkorea und Venezuela – vorerst in Kraft treten dürfen. Der Spruch nahm der Opposition viel von ihrer Hoffnung, sie könne einen „Muslim ban“ auf dem Rechtsweg verhindern. Doch die Justiz ist eben nicht Teil des Widerstands.

Beim Streit um die Einreise stieß freilich auch der Präsident auf Grenzen. Trotz seines Sieges am Montag: Trump hat seine Pläne gegen Muslime umbauen müssen. Der Kandidat Trump forderte einen „totalen und vollständigen Einreisestopp für Muslime“. Untergeordnete Ger…

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