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„It is like it is“, Mahnmal Dennis Josef Mesegs zur Corona-Krise, Köln, 11. November 2020

Foto: Christoph Hardt/Future Image/imago images

Längst hat die „Corona-Krise“ zu einer Demokratie-, Rechtsstaats- und Verfassungskrise geführt – der „Lockdown light“ in diesem Monat ist das aktuellste Beispiel. Er trifft Kultureinrichtungen und Veranstalter, Gastronomie und Hotelbranche mit voller Härte – trotz weitgehend funktionierender Hygienekonzepte.

Manche dieser tief ins private und öffentliche Leben eingreifenden Maßnahmen erscheinen hilflos, aktionistisch und wenig begründet. Jedenfalls sind sie, isoliert betrachtet, weder wirklich nachvollziehbar, noch dürften sie verhältnismäßig sein. Ganz abgesehen davon, dass die Rechtsgrundlagen im Infektionsschutzgesetz, auf denen sie beruhen,…

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