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Aufstand der Zwerge

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Kann den Corona-Kurs der Bundesregierung nur schwer ertragen: Bodo Ramelow

Foto: Karina Hessland/Imago Images

Die „Corona-Klatsche für Merkel“ (Bild) war – um es in der Sprache der Verfassungsjuristen auszudrücken – angemessen, geeignet und erforderlich. Denn der Aufstand der Länder im Streit um die effektivste Corona-Strategie war diesmal nicht nur der Unverschämtheit des Kanzleramts geschuldet, den Ministerpräsident*innen eine unausgegorene Beschlussvorlage vor den Latz zu knallen, mit der Ansage: Fresst das oder schert euch zum Teufel! Nein, der Aufstand hatte ein ernstes verfassungsrechtliches Motiv. Die Länder, so Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow, „sind nicht die nachgeordnete Dienststelle des Kanzleramts“.

Leider doch. Seit Jahrzehnten erleiden die Länder einen schlei…

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