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The week

from 15. until 21. November 2018

Weltwirtschaftsforum

Davos ohne Russen

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Foto: Fabrice Coffrini/AFP/Getty Images

In vorauseilendem Gehorsam haben die Veranstalter des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos für die Session 2019 russische Unternehmer und Banker ausgeladen. Unerwünscht sind der Oligarch Oleg Deripaska, der Banker Andrej Kostin und der Industrielle Viktor Vekselberg. Laut der Zeitung Financial Times stehen sie auf einer US-Sanktionsliste, weshalb die US-Regierung den WEF-Organisatoren bedeutet habe, die drei sollten fernbleiben. Es wird darüber spekuliert, dass Davos mit Sanktionen gedroht wurde, hätten sich die Veranstalter nicht gefügt. In Moskau kommentierte Kreml-Sprecher Peskow: „Das Davoser Forum wurde dank solcher Geschäftsleute zu dem, was es heute ist.“ Lutz Herden

Jemen

Feuerpause?

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Foto: AFP/Getty Images

Ein solcher Schritt hat sich abgezeichnet, seit die Huthi-Verbände bei den Gefechten um die Hafenstadt Hudaida schwere Verluste hinnehmen müssen: Ihr Führer Mohammed Ali al-Huthi bietet eine Waffenruhe an. Demnach sollen alle Parteien zunächst den Abschuss von Raketen und Drohnen einstellen, auch Saudi-Arabien und die von den Vereinigten Arabischen Emiraten dirigierten Truppen im Stadtgebiet von Hudaida. Zuletzt gab es dort täglich Luftangriffe auf zivile Viertel. Martin Griffiths, Jemen-Emissär der UN, will umgehend in die von den Huthi-Rebellen kontrollierte Kapitale Sanaa reisen, um Friedensgespräche anzubahnen. Dem Vernehmen nach sollen die in Schweden stattfinden. Lutz Herden

Kambodscha

Haft für Völkermord

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Foto: Mark Peters/AFP/Getty Images

Diesmal ist es kein von den UN gestütztes Tribunal, sondern ein nationales Gericht in Phnom Penh, das seine Urteil spricht. Anfang der Woche werden Khieu Samphan, einst Oberhaupt des Pol-Pot-Staates „Demokratisches Kampuchea“, und Nuon Chea (Foto), Chefideologe der Khmer Rouge, zu lebenslanger Haft verurteilt. Beide seien des Völkermords überführt, so die Richter. Sie müssten verantworten, dass zwei Millionen Menschen zwischen 1975 und Anfang 1979 Deportationen, Zwangsarbeit und Massakern zum Opfer fielen. Vom Maoismus inspiriert, unterhielten die Roten Khmer seinerzeit ein Zwangsregime, das die städtische Bevölkerung als nicht lebenswert betrachtete. Lutz Herden

Bundeswehr

Terroristen in Uniform

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Foto: Thomas Trutschel/Imago/Photothek

Eine Recherche der Tageszeitung taz deutet auf die Existenz eines „bundesweiten Untergrundnetzwerkes“ hin, das in die Bundeswehr und andere staatliche Behörden reiche. In dem Netzwerk seien in regionalen Chatgruppen Bundeswehrsoldaten, Prepper und Rechtsextreme organisiert gewesen, die sich auf den „Tag X“ vorbereitet hätten. Administrator der Gruppen sei ein gewisser „Hannibal“, im wirklichen Leben Mitglied des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr in Calw in Baden-Württemberg. Hannibal war auch in Kontakt mit Franco A., der im April 2017 unter Terrorverdacht verhaftet worden war. Die Tag-X-Diskussionen seien bloß „Planspiele“ gewesen, sagt er. Pepe Egger

Asylpolitik

Seehofer, Straftäter

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Foto: Odd Andersen/AFP/Getty Images

Vor einem Jahr verlängerte die Innenministerkonferenz (IMK) den Abschiebestopp für das Bürgerkriegsland Syrien bis Ende 2018. Nächste Woche steht das Thema erneut auf der Tagesordnung der IMK. Horst Seehofer schließt Abschiebungen von Straftätern nach Syrien nicht aus, Unterstützung erhält er von Sachsens und Bayerns Innenministern. Ein Bericht des Auswärtigen Amts soll die Grundlage für die Neubewertung sein. Die Antwort der Fachleute fällt laut NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung deutlich aus. „In keinem Teil Syriens besteht ein umfassender, langfristiger und verlässlicher Schutz für verfolgte Personen“, wird aus dem Bericht des Auswärtigen Amts zitiert. Martina Mescher