Loading

The week

from 16. until 22. November 2017

Osteuropa

Im Plus

placeholder article image

Foto: Imago

Das Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) hat die Prognose für das Wachstum in Osteuropa angehoben. Für die elf EU-Staaten der Region rechne man mit einem durchschnittlichen Plus von 4,1 Prozent, das 2018 auf 3,6 zurückfalle. Damit seien Werte erreicht, wie es sie bis zum Ausbruch der Finanzkrise 2007 gegeben habe. Von der Dynamik her, so das WIIW, werde Westeuropa derzeit übertroffen. Dies gelte besonders für Tschechien und Polen, deren Bruttoinlandsprodukt auf 90 beziehungsweise 86 Prozent des EU-Durchschnitts steige. Doch wird selbst bei diesen Vorreitern davon ausgegangen, dass ein vollständiges Aufschließen noch ein Jahrzehnt dauern wird. Lutz Herden

Syrien

Abzug der Hisbollah?

placeholder article image

Foto: Getty Images

Russland, die USA und Jordanien haben einen Vertrag geschlossen, der zur Waffenruhe in Südsyrien führen soll. Die Unterzeichner verpflichten sich, Sorge zu tragen, dass alle nichtsyrischen Kombattanten, besonders von Iran unterstützte Milizen wie die Hisbollah, die Region verlassen. Damit soll den Sicherheitsbedürfnissen Israels Rechnung getragen werden. Premier Netanjahu hat jedoch erklärt: Der Vertrag reiche dafür nicht aus, da Iran den Bau einer ständigen Militärbasis in Syrien plane. Das Hinterland der von Israel besetzten Golanhöhen ist zuletzt auch von islamistischen Milizen kontrolliert worden, deren Verwundete in israelischen Krankenhäusern Aufnahme fanden. Sabine Kebir

Niedersachsen

Regieren leicht gemacht

placeholder article image

Foto: Getty Images

Wird Niedersachsen zur Blaupause für den Bund? Die SPD unter Stephan Weil (Foto) als Gewinnerin der Landtagswahl vom Oktober hat sich schnell auf eine Koalition mit der CDU verständigt, der zugehörige Vertrag betont innenpolitische Profilierung: Es wird mehr Befugnisse für die Polizei geben und einen härteren Kurs in der Asylpolitik. In einer „Vernunftehe“ mit der CDU als Juniorpartner kann die niedersächsische SPD nun ihren wirtschaftsfreundlichen Kurs und ihre Orientierung auf Law and Order fortsetzen. Und damit Munition liefern für alle, die nach dem Scheitern von Schwarz-Gelb-Grün im Bund lautstark an das Verantwortungsgefühl der SPD appellieren. Sebastian Puschner

Atommüll

Nachts auf dem Neckar

Pünktlich zum Ende der Klimakonferenz in Bonn fand ein Atommülltransport statt. Umweltaktivisten stellte der Frachtweg vor besondere Herausforderungen, mitten in der Nacht ketteten sie sich nicht an Bahngleisen fest, sondern sprangen mit Taucheranzügen ins Wasser. Zum vierten Mal in diesem Jahr wurde der radioaktive Müll mit einem Schiff vom stillgelegten Atomkraftwerk Obrigheim über den Neckar ins Zwischenlager Neckarwestheim transportiert. Der Nachttransport wurde von der Polizei als spezielle Einsatztaktik präsentiert. Das Aktionsbündnis „Neckar Castorfrei“ kritisierte, solche Fahrten in der Dunkelheit seien hochriskant, es gehe nur darum, Proteste zu verhindern. Martina Mescher

Kambodscha

Kehraus der Opposition

placeholder article image

Foto: Getty Images

Seinen Aufstieg verdankt Premier Hun Sen (Foto) dem eigenen Anteil am Widerstand gegen die maoistische Pol-Pot-Diktatur 1978/79. 40 Jahre später gerät seine Amtsführung so autoritär, dass von diktatorischem Gebaren die Rede sein muss. Vor Tagen hat das Oberste Gericht der letzten noch legalen Oppositionspartei CNRP den Auflösungsbescheid zugestellt. Der Antrag kam aus der Regierung, die ihrem Gegner vorwarf, 2013 zu Demonstrationen aufgerufen zu haben, die auf einen gewaltsamen Machtwechsel zielten. Die Richter sahen das ähnlich und fällten ihre Entscheidung. Sie verhängten zudem ein auf fünf Jahre befristetes Betätigungsverbot gegen 118 führende CNRP-Mitglieder. Lutz Herden