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Lenin hat es kommen sehen

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Was Verteidigungspolitik genannt wird, ist eher Kriegspolitik

Foto: Alexander Koerner/Getty Images

In Brüssel haben 23 von 28 EU-Staaten einen Vertrag zur Beschleunigung von „Pesco“ unterzeichnet, der „Permanent Structured Cooperation“ in dem, was Verteidigungspolitik genannt wird, eher aber Kriegspolitik ist. Denn die EU wird von keiner Armee der Welt bedroht. Dass zur Begründung des Vertrags auch auf die Terroranschläge des IS verwiesen wird, ist Propaganda, denn wer soll glauben, dass man denen durch kleine Kampftruppen und militärische Transporte über EU-Binnengrenzen hinweg beikommt, durch eine Kommandozentrale für EU-Auslandseinsätze und die Steigerung der Militärbudgets, bis sie zwei Prozent der Wirtschaftsleistung der EU erreichen?

Dass dieser Weg keinen linken Vorstellu…

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