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Jetzt wehrt euch mal

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Wandmalerei in Teheran Anfang November 2018

Foto: Fatemeh Bahrami/Anadolu Agency/Getty Images

Die EU will das ihr Mögliche leisten, um der iranischen Führung um Präsident Rohani gute Argumente zu liefern, am Atomabkommen festzuhalten. Im Juni hat sie eine Blocking-Verordnung beschlossen, die es europäischen Firmen untersagt, den extraterritorialen US-Sanktionen nachzukommen, und ein Recht auf Kompensation festschreibt, wenn US-Instanzen Strafen verhängen. Zudem ist an eine eigene Institution gedacht, um Geschäfte mit Iran abzuwickeln (der Freitag 43/2018). Dies sollen keine Dollargeschäfte sein, also nicht durch bestehende US-Sanktionen angreifbare. Schließlich hat Brüssel angekündigt, das internationale Zahlungssystem SWIFT für iranische Banken offenzuhalten, trotz der US-Drohu…

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