Redaktion
The week
from 1. until 7. November 2018
EU-Banken
Stress mit Grund
Foto: Stephen Simpson/ZUMA Press/Imago
Seitdem die europäische Bankenaufsicht EBA jüngst die Ergebnisse ihres dritten Stresstests veröffentlichte, suchen deutsche Banker nach Erklärungen, warum ihre Institute – neben den britischen Banken – vergleichsweise schlecht abgeschnitten haben. Für den Stresstest kalkulierten die größten Banken in der EU, ob und wie sie einen kräftigen Konjunktureinbruch überleben würden. Das deutsche Szenario sei härter gewesen als das anderer Länder, hieß es im Handelsblatt, dabei lag es unter dem, was die Finanzkrise 2007 ff. für die Banken bedeutet hatte. Absolute Schlusslichter waren die britische Barclays Bank und die italienische Banco BPM, in Deutschland die NordLB. Pepe Egger
Israel/Palästina
Harter Schnitt
Foto: Ahmad Garabli/AFP/Getty Images
Die palästinensische Führung ist zum Abbruch der Beziehungen mit Israel entschlossen. So hat der PLO-Zentralrat entschieden, wegen des nicht mehr existenten Friedensprozesses die Anerkennung Israels auszusetzen. Dies gelte, bis eine israelische Regierung einen Staat Palästina verbindlich anerkenne. Wegen des Konfliktes um den Tempelberg und des Beschlusses, Jerusalem zur Hauptstadt Israels zu erklären, war schon 2017 die Sicherheitszusammenarbeit mit den Israelis unterbrochen worden. Und blieb zunächst storniert. Ende 1998 hatte die PLO den Abschnitt ihrer Charta gestrichen, in dem Israel das Existenzrecht bestritten und zu seiner Zerstörung aufgerufen wurde. Lutz Herden
Südkorea/Japan
Beziehungstest
Foto: Ed Jones/AFP/Getty Images
Der Vorgang belaste das Verhältnis extrem. So bewertet die Regierung in Tokio ein Urteil des Obersten Gerichts in Seoul über die Entschädigung von vier südkoreanischen Zwangsarbeitern. Demnach soll die Firma Nippon Steel für jeden umgerechnet 85.000 Dollar zahlen. Begründung: Die vier Südkoreaner seien während der kolonialen Besatzungszeit Japans (1910 – 1945) nicht angemessen besoldet worden. Die südkoreanische Regierung erkennt das Urteil an, die japanische fordert, es zu annullieren, und erklärt: Mit dem Grundsatzvertrag von 1965 wurden alle Entschädigungsansprüche geregelt. Danach seien zehn Jahre lang jeweils 300 Millionen Dollar nach Südkorea überwiesen worden. Lutz Herden
Afghanistan
Vermittler Russland
Foto: Tom McShane/Loop Images/Imago
Ein erster Anlauf war im August gescheitert, nun aber ist für den 9. November eine Afghanistan-Konferenz in Moskau anberaumt, an der erstmals die aufständischen Taliban und Präsident Aschraf Ghani gemeinsam teilnehmen sollen. Moderieren wird das russische Außenministerium, das zudem China, Indien, Iran, Kasachstan, Kirgistan, Pakistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan geladen hat. Auch eine US-Abordnung ist gebeten, freilich war bis zuletzt unklar, ob es die geben wird. In Afghanistan ist der Vormarsch von Rebellengruppen soweit fortgeschritten, dass nach einem Bericht der US-Regierung nur noch 226 von 407 Distrikten unter Regierungskontrolle stehen. Lutz Herden
Dieselaffäre
Wir klagen zusammen
Foto: Photothek/Imago
Es ist vollbracht, Verbraucherschützer haben die bundesweit erste Musterfeststellungsklage gegen VW auf den Weg gebracht. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen zieht stellvertretend für vermutlich Zehntausende Dieselfahrer gegen den Autokonzern vor Gericht. Das Instrument der Musterfeststellungsklage ist hierzulande neu, es trat am 1. November in Kraft. In der vorigen Legislaturperiode hatte der damalige Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) viel Elan an den Tag gelegt, um diese Möglichkeit zu blockieren. Entsprechend knapp war die Zeit, die Frist für Schadenersatzansprüche läuft Ende des Jahres aus. VW teilte mit, man erwarte nicht, dass die Klage Erfolg haben werde. Martina Mescher