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Militant links

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Nur freitags brav Sprüche rufen reichte Luisa nicht mehr

Foto: Alamode Film

Das sogenannte Widerstandsrecht bezeichnet das Recht jedes Menschen, sich aufzulehnen und den Gehorsam zu verweigern, wenn die verfassungsmäßige Ordnung – möglicherweise durch staatliche Institutionen selbst – ausgehebelt wird. Als Akt sozialer Notwehr ist es sogar im Grundgesetz verankert; in Artikel 20 heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung [die freiheitlich-demokratische] zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Ahnen Sie das Dilemma? Genau, wer entscheidet darüber, wann Widerstand angebracht und legitim ist?

Zwar gibt es aus der Geschichte des Widerstandsrechts durchaus Kriterien, die Orientierung bieten. Aber was nützen di…

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