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Kaczyńskis Kalkül

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Sie demonstrieren trotz Pandemie, die Regierung schürt Angst vor Infektionen

Foto: Rafal Milach/Magnum Photos/Agentur Focus

Julia Przylebska war ihre Rolle als Marionette am Gesicht abzulesen. Während sich die Vorsitzende Richterin des Verfassungsgerichts die Statements der Antragsteller anhörte, die für ein verschärftes Abtreibungsrecht plädierten, war sie mit ihren Gedanken sichtlich woanders. Nach einigen pflichtschuldigen Nachfragen verkündete Przylebska nach 40 Minuten das Urteil. 40 Minuten, um über eines der umstrittensten Themen der vergangenen Jahrzehnte zu entscheiden. Die Richterin verlas, was ganz im Sinne von Jarosław Kaczyński, des autoritären Chefs der Regierungspartei PiS, gewesen sein dürfte. Grundtenor: Wenn das bisherige Verfassungsrecht einräumt, dass bei ein…

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