Loading

Arme sind keine Feinde

placeholder article image

Grafik: der Freitag

Am kommenden Dienstag ist es so weit: Am 5. November wird das Bundesverfassungsgericht sein Urteil über die „Hartz-IV“-Sanktionen und deren Verfassungsmäßigkeit verkünden.

Die „Hartz IV“-Reform trat vor 15 Jahren in Kraft. Anstelle der Arbeitslosenhilfe wurde eine neue Sozialleistung geschaffen, die im Gesetz „Arbeitslosengeld II“ – kurz ALG II – heißt, aber bald nur noch „Hartz IV“ genannt wurde. In der öffentlichen Diskussion ist „Hartz IV“ untrennbar mit dem Sanktionsregime verbunden, das mit der Reform geschaffen wurde. Wer nicht pariert, kriegt keine Stütze – darum geht es im Kern. Seit der Verschärfung der Sanktionsregeln zum Jahresanfang 2007 können die Jobcenter Leistungsempfängern nahezu beliebige Auflagen machen. Wenn die nicht erfüllt werden, können…

To read the full article / issue please login with your Freitag-ID. If you're not a subscriber of Freitag digital please choose one of our offers below.