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Regenerierungsauftrag

Nach dem „Schulz-Zug“ nun der „Fahrplan“. Die obersten Bahnbeamten der SPD scheinen zu glauben, ein „Fahrplan“ könne die abgestrafte GroKo noch retten. Also setzen sie Fristen: Bis Ende des Jahres müsse klar sein, wie es in der Union weitergehe, bis Ende 2019 müssen folgende Gesetze auf den Weg gebracht sein: das Gute-Kita-Gesetz, das Familienentlastungs- und das Familienstärkungsgesetz, die Einführung der Grundrente, das Pflegepersonalstärkungsgesetz, das Teilhabechancengesetz für die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen, das Qualifizierungschancengesetz für deren Weiterbildung, die Einschränkung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen, die Einführung einer Mindestausbildungsvergütung in der Berufsbildung sowie die Verbesserung des Mieterschutzes.

Das steht zwar alle…

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