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Ampel auf Gelb

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Die künftige Ampel-Koalition hat in Sachen Corona-Politik vorgelegt, bevor es überhaupt steht. Überraschend und leise wie bei den Sondierungsverhandlungen

Foto: Jens Schlueter/Getty Images

Ende Notstand? Schluss mit dem Ausnahmezustand? Symbolische Entwaffnung der Corona-Leugner:innen, die die staatlichen Maßnahmen als propagandistische Munition missbraucht haben? Was Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der am Dienstag gemeinsam mit dem gesamten Kabinett seine Entlassungsurkunde entgegennahm, schon angekündigt hat, wird nun von anderen umgesetzt. Die seit Frühjahr des Jahres geltende „epidemische Lage nationaler Tragweite“, die für bislang nicht vorstellbare Grundrechtseingriffe sorgte, wird nach Willen von SPD, Grünen und FDP Ende November auslaufen. Obwohl die Ampel ge…

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