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The week

from 18. until 24. October 2018

Kleve

Zellenbrand

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Foto: Imago (4), Afp/Getty Images

Wie im Fall des 2005 in einer Dessauer Zelle verbrannten Oury Jalloh mehren sich nach dem Tod des syrischen Geflüchteten Ahmed A. in Kleve Zweifel an der Theorie eines Selbstmords durch Feuer. Wie Bild und Kölner Stadt-Anzeiger mit Verweis auf einen nicht öffentlichen Bericht des nordrhein-westfälischen Justizministers an die Landtagsfraktionen meldeten, soll der 26-Jährige am Abend des Brandes in seiner Zelle die Gegensprechanlage betätigt haben. Ob und wann das dadurch ausgelöste Lichtsignal deaktiviert wurde, ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. Zunächst wurde gegen den Mann selbst wegen Brandstiftung ermittelt. Die SPD fordert einen chronologischen Bericht über den Fall. Elsa Koester

Europäische Union

Quoten-Aus

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Foto: Imago (4), Afp/Getty Images

Eine verbindliche Flüchtlingsquote für EU-Staaten könnte sich erledigt haben. Auf dem jüngsten Gipfel hat der aktuelle Ratsvorsitzende, Österreichs Kanzler Kurz, vorgeschlagen, dass künftig jedes Mitgliedsland allein entscheidet, ob es Geflüchtete aufnimmt oder nicht. Wer sich dem verweigere, so Kurz, könne das durch anderweitige Leistungen kompensieren. In Frage kommen ein größeres Kontingent für den EU-Grenzschutz oder finanzieller Ausgleich. Deutschland und Luxemburg missbilligen einen solchen Freikauf von gemeinsamen Verpflichtungen. Für Polen und Tschechien hat die Ratspräsidentschaft dagegen einen Kurswechsel offeriert, auf den sich die EU einigen sollte. Lutz Herden

Ukraine/Russland

Kirchenkampf

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Foto: Imago (4), Afp/Getty Images

Auch die Trennung zwischen den orthodoxen Glaubensgemeinschaften in Russland und der Ukraine ist kaum mehr aufzuhalten. Die russisch-orthodoxe Kirche will sich dem Spruch von Bartholomäus, dem Patriarchen von Konstantinopel, nicht beugen, selbst die Hoheit über die zersplitterte orthodoxe Christenheit in der Ukraine zu übernehmen. Auf einer Synode in Minsk erklärte der Moskauer Metropolit Hilarion, damit würden eigene Rechte beschnitten. Man werde daher die Entscheidung von Bartholomäus nicht anerkennen. Die Kirchenführung in Moskau hatte es seit Beginn der Ukraine-Krise abgelehnt, sich mit einer möglichen Selbstständigkeit der Orthodoxie in Kiew abzufinden. Lutz Herden

SPD

Gesprächskreis

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Foto: Imago (4), Afp/Getty Images

Die SPD rudert zurück. Im Sommer beschloss Andrea Nahles, die Historische Kommission der Partei abzuschaffen, die Öffentlichkeit reagierte mit Fassungslosigkeit. Mehr als 1.100 Wissenschaftler protestierten, die Parteibasis übte scharfe Kritik. „Ohne Geschichte keine Zukunft“, für diese Erkenntnis brauchte die Parteiführung mehrere Wochen. Nun plant sie eine Neuauflage der Historischen Kommission, die unter dem Parteivorsitz von Willy Brandt gegründet wurde. Das Gremium soll allerdings einen neuen Namen bekommen. „Runde“ oder „Kreis“ seien als Vorschläge im Gespräch, berichtet der Spiegel. Für die älteste Parlamentspartei des Landes klingt beides wenig klangvoll. Martina Mescher

Polen

Stimmungstest

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Foto: Imago (4), Afp/Getty Images

Es ist kein überragender Sieg, aber ein Erfolg auf jeden Fall. In Polen hat die EU-kritische Regierungspartei PiS bei Regionalwahlen landesweit 32 Prozent der Stimmen erhalten. Besonders im ländlichen Raum ist der Rückhalt nach wie vor beachtlich. Parteichef Jarosław Kaczyński erklärte, man könne mit Zuversicht der Sejm-Wahl 2019 entgegensehen. Die Oppositionsparteien Bürgerplattform (PO) und Nowoczesna blieben mit 25 Prozent klar hinter der PiS, auch wenn sie in den meisten Großstädten nicht zu schlagen waren. In Warschau setzte sich mit Rafał Trzaskowski der PO-Kandidat für das Amt des Stadtpräsidenten gleich im ersten Wahlgang gegen den PiS-Bewerber Patryk Jaki durch. Lutz Herden