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The week

from 14. until 20. October 2021

Union über Linke

Zurück in die 90er

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Foto: IMAGO

Es hört sich an wie ein Echo aus den frühen 90er Jahren. CSU-Generalsekretär Markus Blume warnt vor einem Pakt mit den „SED-Nachfolgern“, sein CDU-Kollege Paul Ziemiak wirft der SPD vor, sie regiere „mit Linksaußen“, wo sie nur könne. Und Noch-CDU-Vize Julia Klöckner (Foto) ist einfach nur „fassungslos“. Was war geschehen? Eigentlich nichts Besonderes. In Schwerin hat die Wahlsiegerin Manuela Schwesig beschlossen, Koalitionsgespräche mit der Linkspartei aufzunehmen. Und in Berlin läuft auch alles auf eine Neuauflage von Rot-Rot-Grün hinaus. Dazu fällt CDU/CSU immer noch das Gleiche ein wie vor 30 Jahren. Mehr muss man zum Zustand der beiden Parteien eigentlich nicht sagen. Philip Grassmann

NATO/Russland

Kalter Draht

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Foto: IMAGO

Der seit Längerem gestörte Kontakt zwischen Russland und der NATO-Zentrale in Brüssel wird nun vollends gekappt. Außenminister Lawrow hat Anfang der Woche erklärt, die NATO-Militärmission in Moskau müsse abziehen, die Akkreditierung ihrer Mitarbeiter entfalle zum 1. November – offenbar eine Reaktion auf die Entscheidung der Allianz kurz zuvor, acht Diplomaten der russischen NATO-Vertretung das Aufenthaltsrecht zu entziehen. Begründung: Es sei nicht auszuschließen, dass sie auch nachrichtendienstlich arbeiteten. Unter diesen Umständen ließen sich Beziehungen nicht aufrechterhalten, so Lawrow. Der Rückzug seines Landes aus dem NATO-Hauptquartier sei unumgänglich. Lutz Herden

Regierungsbildung

FDP gegen Quote

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Foto: IMAGO

Nachdem die jeweiligen Gremien von SPD, Grünen und FDP grünes Licht zum Start von Verhandlungen für die Bildung einer Ampel-Koalition gegeben hatten, schaltete die FDP bei einem Vorschlag von SPD und Grünen auf Rot: Das künftige Kabinett paritätisch zu besetzen, wie Scholz es im Wahlkampf versprochen habe, lehnte Wolfgang Kubicki (FDP) ab. Er argumentierte, die Qualifikation, und nicht das Geschlecht, solle den Ausschlag bei der Besetzung von Kabinettsposten geben. Dass er damit manchem Parteifreund und am Ende sogar sich selbst die Aussichten auf einen wohl dotierten Ministerposten zerstört haben mag, hat Kubicki vielleicht gar nicht bedacht. Pepe Egger

Peru

Befreiungsschlag

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Foto: Getty Images

Dieser Aderlass hat es in sich. Perus linker Präsident Pedro Castillo entlässt fast die halbe Regierung, allen voran den umstrittenen Kabinettschef Guido Bellido, dem eine geistige Nähe zur einstigen maoistischen Guerilla „Sendero Luminoso“ unterstellt wird. Auch die Ressorts Arbeit, Bergbau, Kultur, Inneres, Energie und Bildung werden neu besetzt. Es handelt sich um einen verzweifelten Befreiungsschlag. Da mit „Somos Perú“ ein Koalitionär Castillos zur Opposition gewechselt ist, kann der Kongress den Staatschef politisch kaltstellen. Ob sich das mit der neuen Premierministerin Mirtha Vásquez von der moderaten Linkspartei „Frente Amplio“ aufhalten lässt, erscheint zweifelhaft. Lutz Herden

Ausgedacht & draufgesetzt

Eindrucksvoll ...

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Foto: IMAGO

... das Tagebuch der scheidenden Kanzlerin. Hier eine Kostprobe. „17. Oktober, bin noch im Amt, aber ständig auf dem Abflug. Gestern bei Erdoğan zum Kuschen, morgen bei Armin zum Kaffee. Er ist beim Sehtest durchgefallen, hat geglaubt, Ampeln leuchten Schwarz-Gelb-Grün. Ich finde, er muss wieder Anschluss an seine Partei finden. Im Moment ist er nur noch Vorsitzender und sonst gar nichts. 18. Oktober, Körbe voller Danksagungen für unvergessliche 16 Jahre. Die Demoskopen von Inzest-Kebap schreiben mir, bei der Sonntagsfrage sei ich weiter Spitze, jedoch hätten 62 Prozent der Befragten erklärt: Nächsten Sonntag wird überhaupt nicht gewählt. Kann ich verschmerzen.“ Lutz Herden