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Europa in der Verfassungskrise

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Pro-EU-Demonstration in Krakau

Foto: NurPhoto/IMAGO

Es waren beeindruckende Bilder, die vor Tagen aus Warschau kamen. Zehntausende waren dem Appell von Oppositionsführer Donald Tusk gefolgt und hatten gegen die erzkonservative PiS-Regierung und für die Europäische Union demonstriert. Viele sangen die polnische Nationalhymne und riefen: „Wir bleiben!“ Noch ist Polen nicht verloren, suggerierten diese Bilder. Noch können sich Jarosław Kaczyński und Mateusz Morawiecki, der autoritäre PiS-Chef und sein willfähriger Premier, ihrer Sache nicht sicher sein. Mit Tusk, dem ehemaligen EU-Ratspräsidenten, ist ihnen ein ernstzunehmender pro-europäischer Gegner erwachsen. Auch ein „Polexit“, sprich: ein EU-Ausstieg Polens, ist vorerst keine realistische Option. Niemand habe die Absicht, das …

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