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Soziale Einbindung

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Sarah Wagenknecht (l.) und Katja Kipping (r.) haben beim Einwanderungsgesetz verschiedene Vorstellung

Foto: Jens Schlueter/AFP/Getty Images

Wie in vielen anderen Bereichen, so ist man sich in der Linkspartei auch in der Causa Zuwanderungsgesetz nicht einig. Schon zur Frage, ob eine solche Regelung notwendig und sinnvoll wäre, reichen die Auffassungen von „Die Forderung nach einem Einwanderungsgesetz ist neoliberal“ (Bundestagsfraktionsvize Sevim Dağdelen) bis zu „Es könnte die rechtliche Gleichstellung für alle in Deutschland lebenden Menschen sichern“ (Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler).

Bereits im vergangenen Jahr hat die Projektgruppe Einwanderung im Auftrag der Linksfraktionen der ostdeutschen Landtage ein Konzept für ein linkes Einwanderungsgesetz zur Debatte gestellt, d…

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