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Polizei! Zensur!

So steht es in Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern (…). Eine Zensur findet nicht statt.“

„Keine Zensur gibt es nicht“, behauptet Nikola Roßbach in ihrem Buch Achtung, Zensur! Über Meinungsfreiheit und ihre Grenzen. Zwar bezieht sie ihre Feststellung auf alle Gesellschaften, doch auch in Deutschland mit seinem die Zensur explizit ausschließenden Grundgesetz würden ihrer Feststellung wohl nicht wenige inbrünstig zustimmen. Dazu reicht ein Blick in die sozialen Netzwerke, an die Hochschulen oder leider auch in die Parlamente. In einem Spannungsverhältnis, das die Forderung nach freier Meinungsäußerung permanent eingeht, wenn es um geltendes Recht, eine (gender-)sensible Sprache, Rassismus und Diskriminierung geh…

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