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Es rettet sie kein höheres Wesen

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Illustration: der Freitag

Einfach wird es nicht sein, die SPD zu „erneuern“. Was nützt es, wenn eine Laterne sich sagt, mögen mir Blätter sprießen! Selbst wenn sie handeln könnte – sie ist dennoch in ihrer Struktur gefangen, und das ist eben nicht die eines Freiheitsbaums. Mit der SPD verhält es sich so, dass ihre gegenwärtige Politikunfähigkeit eine Entwicklung fortschreibt, in der sie seit mehr als einem Vierteljahrhundert festgefahren ist. Damit ist nicht gesagt, dass ihr Problem unlösbar wäre, wohl aber, dass eine Lösung auf dem Niveau des Problems gefunden werden müsste.

Eine Bedingung ist seit 1990 nicht mehr vorhanden, die es sozialdemokratischen Parteien im Westen bis dahin ermöglicht hat, eigene Standpunkte zu vertreten und aufrechtzuerhalten, statt in den Sog der Anpas…

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