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Elf blinde Flecken

Versagen Geheimdienste und Polizei bei der Gefahrenabwehr und kommt es zu einem Anschlag wie 2016 auf dem Berliner Weihnachtsmarkt oder einem politischen Mord wie im Juni am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, so ist die kritische Analyse meist zweitrangig. Statt zu fragen, wo die Behörden falschgelegen haben oder wie man mit den vorhandenen Möglichkeiten effektiver arbeiten kann, werden Ermittlungskompetenzen erweitert, Geld in neue Überwachungstechnik investiert, Bürgerrechte weiter eingeschränkt und vor allem der Personalbestand aufgestockt. Der SPD-Haushaltsexperte Martin Gerster hat errechnet, dass seit 2013 insgesamt 15.000 neue Stellen in den Sicherheitsbehörden geschaffen wurden. Da sind noch gar nicht die 500 neuen Mitarbeiter eingerechnet, die bei Verfassungsschutz u…

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