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The week

from 20. until 26. September 2018

Bundeswehr

Moor unter Beschuss

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Foto: picture alliance/Lars-Josef Klemmer

Seit Anfang September brennt auf einem Übungsgelände der Bundeswehr im Emsland das Moor, es geht um eine Fläche von 800 Hektar. Am Freitag rief der Landkreis den Katastrophenfall aus. Ausgelöst wurde das Feuer bei einem Raketentest mit einem Kampfhubschrauber Typ „Tiger“ von Airbus Helicopters. Ein Konzernsprecher teilte mit, der Test habe im Auftrag der Bundeswehr stattgefunden. Nach monatelanger Dürre ist ein Raketentest eine denkbar dämliche Idee, dann entpuppte sich auch noch die Löschraupe, die die Bundeswehr losschickte, als defekt. Bis zur Verständigung der örtlichen Feuerwehr ließ man sich trotzdem Zeit. Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft. Martina Mescher

USA

Luftmauer

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Foto: imago/Zuma Press

Donald Trump will Wahlversprechen halten, doch scheinen ihn die Haushälter im US-Kongress daran hindern zu wollen. Für den Bau der Grenzmauer zu Mexiko stehen statt der vom Präsidenten verlangten 25 Milliarden Dollar nur 1,6 Milliarden im Budgetentwurf für 2019. Damit ließe sich das Projekt kaum vorantreiben, zumal in Mexiko weder die bisherige noch die am 1. Dezember antretende Regierung des Präsidenten López Obrador zu finanzieller Teilhabe bereit sind. Noch steht das Votum des Repräsentantenhauses über die Vorlage des Senats aus. Findet sich dort eine Mehrheit, kann Trump nur noch die Unterschrift unter dem Haushaltsgesetz verweigern, um sich durchzusetzen. Lutz Herden

Argentinien

Haftschutz

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Foto: Eitan Abramovich/AFP/Getty Images

Noch ist Ex-Präsidentin Cristina Kirchner durch ihre parlamentarische Immunität geschützt, sodass die Anklage der Staatsanwaltschaft Buenos Aires nicht viel bewirken kann. In ihrer Amtszeit (2007 – 2015) soll sie Gelder von Bauunternehmen angenommen haben, die dafür mit öffentlichen Aufträgen bedacht wurden. Es könnten umgerechnet 140 Millionen Euro geflossen sein, so das Blatt La Nación. Um die Politikerin der Peronistischen Partei in Haft nehmen zu können, müsste ihre Immunität im argentinischen Senat mit Zweidrittelmehrheit aufgehoben werden, was derzeit wenig wahrscheinlich ist. Kirchner selbst spricht von politischer Verfolgung durch die Regierung Macri. Lutz Herden

Rechtsextremismus

All cops are schwerhörig

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Foto: imago/Jochen Tack

Dortmund ist eine Neonazi-Hochburg, das ist auch Politik und Polizei bestens bekannt. Über Jahre lief die Szene dort zum „Nationalen Antikriegstag“ auf, im April versetzte ein Neonazi-Aufmarsch Teile der Innenstadt in den Ausnahmezustand. Am Freitag fanden zwei rechtsextreme Demonstrationen in Dortmund statt. Teilnehmer skandierten Parolen wie „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit“. Die Polizei schritt nicht ein, das ruft Assoziationen mit Chemnitz hervor. Nach öffentlicher Kritik teilte die Polizei mit, sie habe nicht eingegriffen, da eine erste strafrechtliche Bewertung der Parolen negativ ausgefallen sei. Konsequent strafrechtlich verfolgen will man nun im Nachgang. Martina Mescher

Iran

Anschlag

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Foto: Atta Kenare/AFP/Getty Images

Für die Revolutionswächter war Riad verantwortlich, für Außenminister Sarif handelten Terroristen, „die von einem ausländischen Regime bewaffnet werden“, und Revolutionsführer Chamenei deutet den Anschlag auf eine Militärparade in der Stadt Ahvaz als Teil einer Verschwörung, die von den USA gestützt werde. Das Attentat auf ein Defilee von Soldaten und Milizionären hat am Wochenende 29 Tote gefordert. Es erinnert an den Überfall von IS-Extremisten auf das Parlament in Teheran Mitte 2017. Wenn auch diesmal der IS das Verbrechen verübt haben will, klingt das wenig glaubhaft. Etliche Indizien sprechen dafür, dass Teherans Rivalen am Golf arabische Separatisten vorgeschickt haben. Lutz Herden