Redaktion
The week
from 10. until 16. September 2020
Indien/China
Konflikt im Himalaja
Foto: Getty Images
Wieder geht es um Berggipfel über dem Pangong-See in der Himalaja-Region. Vor Tagen haben indische Soldaten in 4.000 Metern Höhe Beobachtungsposten bezogen. Chinesische Verbände wurden am Südufer des Sees vorstellig, wo sie eine Art Brückenkopf aus Depots, Wachtürmen und Bunkern errichteten. Peking und Delhi bescheinigen sich gegenseitig, zu weit gegangen zu sein. Es kommt damit nicht zum ersten Grenzkonflikt in diesem Jahr. Schon im Juni gab es Zusammenstöße, als die Soldaten beider Seiten einander mit Stöcken und Steinen attackierten. Gespräche zwischen den Verteidigungsministern blieben ohne Ergebnis, nun sollen die Außenminister verhandeln. Lutz Herden
Airbnb
Beim Finanzamt zu Hause
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Nach dem guten Geschäft könnte der Kater folgen. Rund zwei Jahre nach einer Sammelanfrage deutscher Finanzbehörden muss die Wohnungsplattform Airbnb Informationen über Anbieter in Deutschland herausgeben. Laut Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) handelt es sich um rund 10.000 Datensätze aus den Jahren 2012 bis 2014. Sie sollen noch im September übergeben werden. In den meisten Fällen gehe es um Einnahmen im vier- oder fünfstelligen Bereich. Sollten sie nicht versteuert worden sein, drohen Nachzahlungen oder auch Strafverfahren. Die Finanzämter wollen nun aktuellere Daten einfordern. Kritiker sehen in Airbnb einen Treiber für steigende Mieten. Benjamin Knödler
Bundeswehr
Terrorverdacht
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Mehr als 700 Verdachtsfälle auf Rechtsextremisten in Reihen der Bundeswehr überprüft der Militärische Abschirmdienst zur Zeit; in einem hat die Staatsanwaltschaft Rostock nun Wohn- und Büroräume durchsuchen und Unterlagen sowie elektronische Medien beschlagnahmen lassen. Ein 40-jähriger, in Neubrandenburg stationierter Soldat, auch als Selbstständiger im Sicherheitsbereich tätig, wird der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat verdächtigt. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) will Ende Oktober die bisher gegen Rechtsextremisten eingeleiteten Maßnahmen bewerten, vor allem die Reform des Kommandos Spezialkräfte (KSK). Sebastian Puschner
Nordrhein-Westfalen
Reiche wählen eher
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Interessanter als die landesweit aufgerechneten Resultate der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen (CDU: 34,3 Prozent, −3,2; SPD: 24,3, −7,1; Grüne: 20, +8,3; FDP: 5,6, +0,8; Linke: 3,8, −0,8; AfD: 5,0, +2,5) sind Zahlen zur Wahlbeteiligung: Zwar stieg diese gegenüber 2014 von 50 auf 51,9 Prozent, doch in armen, von Abwanderung geprägten Kommunen wie Duisburg (39,1) und Gelsenkirchen (41,5) lag sie viel niedriger als in reicheren wie Bonn (57,1) und Münster (63 Prozent), wo CDU und Grüne 23 bzw. 20 Ratssitze errangen und sich am 27. September mit ihren Oberbürgermeister-Kandidaten in einer Stichwahl gegenüberstehen. Eine solche steht in 15 Städten und elf Kreisen an. Sebastian Puschner
Ungarn
USA finanziert Webradio
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Dieses Comeback sorgt für Aufsehen – nachdem Radio Free Europe/Radio Liberty 1993 seinen Sendebetrieb für Ungarn eingestellt hatten, kehrt es nun als Website in ungarischer Sprache zurück. Das hat bilaterale Brisanz, schließlich kommen die Finanzen von der U.S. Agency for Global Media (USAGM), die wiederum der US-Kongress unterstützt. Es wird offen die Absicht bekundet, ein Gegengewicht zu dem in Ungarn von der Regierung kontrollierten Mediensystem zu sein. Es sollen Inhalte lanciert werden, die Redaktionen aus politischen Gründen oder wegen knapper Etats kaum aufgreifen. Bisher hatte US-Präsident Trump meist Sympathien für Premier Orbán geäußert. Lutz Herden