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The week

from 12. until 18. September 2019

Seenotrettung

Mission Kirchenschiff

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Foto: imago images/epd

Der Appell wurde erhört. Mahnende Worte an Politiker reichten nicht, befand die Basis auf dem Kirchentag im Juni und forderte die evangelische Kirche auf, eine eigene Seenotrettungsmission zu starten. Heinrich Bedford-Strohm, Ratsvorsitzender der EKD, kündigte nun an, man werde selbst ein Schiff schicken. Betreiber soll ein Trägerverein sein. Bedford-Strohm präsentierte die Rettungsinitiative gemeinsam mit Vertretern von „Ärzte ohne Grenzen“, „Sea Eye“, „Seebrücke“ und Potsdams Oberbürgermeister vom Bündnis „Sicherer Hafen“. Dabei wurde auch ein Ende der Kriminalisierung von Hilfsorganisationen und die Wiederaufnahme staatlicher Seenotrettung gefordert.

Martina Mescher

Tunesien

Überraschende Wahlen

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Foto: Mohamed Khalil/AFP/Getty Images

Bei den Präsidentschaftswahlen in Tunesien deutet sich ein überraschendes Zwischenergebnis an: Eine Stichwahl zwischen einem parteilosen Verfassungsrechtler und einem inhaftierten Medienunternehmer, während die Vertreter der etablierten Parteien, seien sie islamistisch, staatstreu oder links, leer ausgehen. Sollten sich erste Hochrechnungen bestätigen, dann wird Kaïs Saïed, Juraprofessor und Unabhängiger, gegen Nabil Karoui antreten, Besitzer des Fernsehsenders Nessma TV und derzeit wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung in U-Haft. Die Wahlbeteiligung lag nur bei 45 Prozent, keiner der Kandidaten erlangte mehr als 20 Prozent der abgegeben Stimmen.

Pepe Egger

Verkehrswende

Blockierte Automesse

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Foto: imago images/Tim Wagner

Eine Stadt, zwei Welten. Drinnen in den Frankfurter Messehallen präsentierte die Autobranche unbeirrt die neuesten SUV-Modelle, draußen vor den Toren demonstrierten Tausende für die Verkehrswende. Die Internationale Automobilausstellung lockte viele in die Mainmetropole, Autofans und -Aktivisten. Aufgerufen zum Protest hatte das Bündnis „Sand im Getriebe“, passend zum Namen wurde dafür gesorgt: Blockaden an den Messeeingängen und Fahrrad-Korsos, die den Autoverkehr lahmlegten. Der Verband der Automobilindustrie zeigte sich davon unbeeindruckt. Angesichts tausender Messebesucher sprach man dort von einer „Abstimmung mit den Füßen für das Automobil“.

Martina Mescher

Rechtsextremismus

Gehört verboten

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Foto: imago images/ZUMA Press

Der Bundesinnenminister lässt sich Zeit. Nach dem Mord am CDU-Politiker Walter Lübcke wollte Horst Seehofer ein Verbot der rechtsextremen Gruppe „Combat 18“ prüfen. Der mutmaßliche Täter soll Kontakte zu ihr gehabt haben. Das war im Juni, seither scheint nichts passiert zu sein. Nun erhöhen die Innenminister von Niedersachsen, Thüringen und Hessen den Druck auf Seehofer. Denn allzu schwierig dürfte die Verbotsprüfung eigentlich nicht sein. Kein Zweifel besteht an der verfassungsfeindlichen Ideologie, Erkenntnisse über Strukturen und Straftaten liegen vor. „Combat 18“ gilt als bewaffneter Arm des „Blood & Honour“-Netzwerks. Und das ist bereits seit dem Jahr 2000 verboten.

Martina Mescher

USA

General-Motors-Streik

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Foto: Bill Pugliano/Getty Images

In der US-amerikanischen Automobilindustrie hat es in der Nacht zu Montag den ersten Streik seit 12 Jahren gegeben. Die Gewerkschaft United Auto Workers (UAW) hatte ihre 46.000 bei General Motors auf Stundenbasis beschäftigten Mitglieder zum Streik aufgerufen: 31 Fabriken von GM und 21 weitere Betriebe in neun Bundesstaaten waren vom Streik betroffen. Ursache des Streiks sind laufende Tarifverhandlungen, in denen GM nach Angaben von UAW trotz hoher Gewinne wenig Bewegung in Richtung höherer Löhne, Gewinnbeteiligungen und besserer Gesundheitsvorsorge gezeigt hat und auch von Werksschließungen in Ohio und Michigan nicht Abstand nehmen wollte.

Pepe Egger