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The week

from 13. until 19. September 2018

Brasilien

Nicht zur Wahl

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Foto: Getty Images

Das war ein Revirement kurz vor Toresschluss. Der Partido dos Trabalhadores (PT) hat Stunden, bevor die Meldefrist für die Präsidentenwahl am 7. Oktober verstrichen ist, personell umdisponiert. Sie zieht den in Haft sitzenden Ex-Präsidenten Lula da Silva als Bewerber zurück und nominiert stattdessen Fernando Haddad (Foto), zuvor unter anderem Bürgermeister von São Paulo. Der Entschluss war unausweichlich, nachdem der Oberste Wahlrat eine Kandidatur Lulas wegen der gegen ihn verhängten Strafe abgelehnt hatte. Für den PT bitter, da Lula in den Umfragen mit etwa 40 Prozent deutlich vorn lag. Für den 55-jährigen Haddad dagegen würden derzeit nur zehn Prozent der Wähler votieren. Lutz Herden

Drei-Meere-Gipfel

Nicht nach Westen

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Foto: Imago

Skepsis gegenüber der EU ist der Drei-Meere-Initiative nicht fremd, die sich zu ihrem dritten Gipfel in Bukarest traf. Entstanden ist der Bund 2015 auf Wunsch Polens und Kroatiens. Er vereint zwölf Länder zwischen Ostsee, Schwarzem Meer und Adria und zieht sich wie ein Riegel durch Europa. Man habe in den Westen gewollt, müsse sich nun aber in Nord-Süd-Richtung organisieren, so Polens Präsident Duda (Foto). So soll die Schnellstraße „Via Carpatia“ vom Baltikum bis Thessaloniki gebaut und über zwei Terminals im polnischen Hafen Świnoujście mehr US-Flüssiggas importiert werden. Deshalb war neben Außenminister Maas auch US-Energieminister Perry nach Bukarest geladen. Lutz Herden

Jemen

Nicht in Genf

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Foto: Getty Images

In Genf sollte es vor Tagen erstmals so etwas wie Jemen-Diplomatie geben. UN-Sonderbotschafter Martin Griffiths hatte alle Konfliktparteien zu Gesprächen ohne gemeinsamen Verhandlungstisch gebeten. Doch Huthi-Gesandte blieben fern, weil sie ihre Sicherheit nicht garantiert sahen. Seither wird heftiger denn je um die Hafenstadt al Hudaida gekämpft, die von Truppen des gestürzten Präsidenten Hadi belagert und von Huthi-Einheiten verteidigt wird. Wie das Hadi-Lager erklärt, soll eine Verbindungsstraße in die Hauptstadt Sanaa gekappt sein, sodass Lebensmittel und militärischer Nachschub blockiert werden können. Die Huthi-Führung äußert sich dazu bisher nicht. Lutz Herden

Diesel-Affäre

Nicht überstürzt

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Foto: Imago

Nach einer Schätzung des Bundesverkehrsministeriums könnten hierzulande 1,3 Millionen Autos von Fahrverboten für Diesel betroffen sein. Die Pendler, die vom Umland in die Städte fahren, wurden dabei noch gar nicht berücksichtigt. Diese Zahl scheint auch bei Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Eindruck hinterlassen zu haben. Vielleicht war es aber auch der Druck, den Hessens wahlkämpfende CDU angesichts der Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Frankfurt ausübt. Bisher hat Scheuer Hardware-Nachrüstungen vehement abgelehnt, ganz im Sinne der Industrie. Nun signalisiert er Bereitschaft, sich „technische Gedanken“ zu machen, und will alsbald ein Konzept vorstellen. Martina Mescher

Finanzwirtschaft

Nicht mehr im Bundestag

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Foto: Imago

Im Bundestag hat der grüne Finanzpolitiker Gerhard Schick immer wieder festgestellt, dass in Deutschland eine Gegenmacht zur Wirtschaftslobby fehlt. Jahrelang kritisierte er die Bundesregierung für die viel zu lasche Regulierung der Banken nach der Finanzkrise. Nun geht Schick andere Wege, zum 10. Jahrestag der Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers startete die von ihm gegründete „Bürgerbewegung Finanzwende“, Vorbilder sind Organisationen wie Foodwatch oder Lobbycontrol. Schick wird dafür sein Bundestagsmandat niederlegen, zu den Unterstützern zählen Wissenschaftler, Verbraucherschützer, Gewerkschafter, aber auch Politiker wie Axel Troost und Gesine Schwan. Martina Mescher