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The week

from 3. until 9. September 2020

Corona-Prämie

Minimallösung

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Foto: Getty Images

Applaus vom Balkon und warme Worte von Politikern machen noch keine besseren Arbeitsbedingungen. Nach Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll das Pflegepersonal von Kliniken eine Prämie von bis zu 1.000 Euro für besondere Belastungen in der Corona-Krise bekommen. Allerdings werden viele leer ausgehen, 440.000 Pflegekräfte gibt es hierzulande in den Krankenhäusern, höchstens 100.000 sollen eine Prämie erhalten. Die Mittel sollen an Kliniken gehen, die eine bestimmte Mindestzahl von Covid-19-Patienten behandelt haben. Die Gewerkschaft Verdi spricht angesichts dieser Einmalzahlung für einige Pflegekräfte denn auch von einer Minimallösung. Martina Mescher

Linksradikalismus

Connewitzer Nächte

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Foto: Picture Alliance/dpa

Nachdem in Leipzig Hausbesetzungen von der Polizei beendet worden waren, kam es im Stadtteil Connewitz an drei Abenden in Folge bei Protesten zu Ausschreitungen, mit Steinwürfen gegen Polizisten und brennenden Barrikaden. Eine Demonstration gegen Gentrifizierung wurde am Samstag aufgelöst. „Wir sagen diesen Menschen den Kampf an“, erklärte CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer, sprach von üblen Gewalttätern, die sich hinter politischen Forderungen versteckten. Die Gewalt kritisierten alle Parteien; Linke, Grüne und SPD verwiesen dabei aber auch auf die Wohnungsnot. Sachsen ist eines von drei Bundesländern, die keine Mietpreisbremse eingeführt haben. Martina Mescher

Lateinamerika

200.000 Verschleppte

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Foto: Getty Images

Es gebe derzeit in Lateinamerika über 200.000 Menschen, von denen jedes Lebenszeichen fehle, seit sie verschwunden seien. Die erschreckende Zahl geht auf Recherchen von Menschenrechtsverbänden zurück, die sich dazu am „Tag der Verschwundenen“ geäußert haben. Werde jemand entführt, um danach nie wieder aufzutauchen, solle diese Praxis nicht nur die Familien von Vermissten einschüchtern, sondern ganze Gemeinden verunsichern – letztlich die gesamte Gesellschaft erfassen, schreibt das Portal amerika21. Davon besonders betroffen sind Kolumbien, Guatemala und Mexiko. Oft toleriert dort der Staat paramilitärische Milizen, die vor Kidnapping keine Scheu haben. Lutz Herden

Österreich

Husch-Pfusch

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Foto: Getty Images

Der grüne Gesundheitsminister Anschober (Foto) aus dem Kabinett von Kanzler Kurz steht unter Druck. Grund sind nicht allein steigende Infektionszahlen, sondern auch juristische Entscheidungen. So hat der Verfassungsgerichtshof befunden, dass die selektive Öffnung von Geschäften nach Ostern rechtswidrig gewesen sei. Die seinerzeit geltenden Betretungsverbote habe die Regierung zu breit gefasst. Unmut löst auch ein neues Gesetz aus, das auf einen Automatismus zwischen einer zugespitzten Pandemie-Situation und eingeschränkten Bewegungsfreiheiten hinausläuft. Es werde gegen Grundrechte verstoßen, klagt die Partei NEOS, weil es sich um ein „Husch-Pfusch-Gesetz“ handle. Lutz Herden

Linkspartei

Schwestern, zur Sonne

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Foto: Getty Images

In der Linkspartei scheint die Zeit gekommen für eine weibliche Doppelspitze. Nachdem Katja Kipping und Bernd Riexinger ihre Ämter als Bundesvorsitzende im Oktober satzungsgemäß nach acht Jahren aufgeben, haben nun zwei Frauen ihre Kandidatur angekündigt. Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag und bis kürzlich noch Mitglied des trotzkistischen Netzwerks Marx21, möchte mit der in Thüringen regierenden Partei- und Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow ans Ruder. Ob weitere Kandidaturen folgen, ist offen. Ein Konflikt zwischen den Favoritinnen würde bei der Frage nach einer Regierungsbeteiligung im Bund drohen, zu der sie bislang konträre Positionen vertreten. Christian Baron