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The week

from 5. until 11. September 2019

Ukraine/Russland

35 gegen 35

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Foto: Imago Images

Es soll mehrere Telefonate zwischen den Präsidenten Putin und Selenskyj gegeben haben, dann war die Einigung perfekt. Russland und die Ukraine haben Gefangene in einem Umfang ausgetauscht wie noch nie seit Beginn der Feindseligkeiten 2014. Beide Seiten ließen jeweils 35 Personen frei, darunter die 24 ukrainischen Seeleute, die Ende 2018 im Asowschen Meer festgenommen wurden, und der Regisseur Oleg Senzow. Offenbar war die Aktion dazu gedacht, die Beziehungen zwischen Moskau und Kiew zu entkrampfen. Wladimir Putin sprach vom „großen Schritt hin zur Normalisierung“ des bilateralen Verhältnisses. Wolodymyr Selenskyj hofft auf ein Kriegsende im Donbass. Lutz Herden

Rechtsextremismus

Steigbügel in der Provinz

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Foto: Imago Images

Der NPD-Funktionär Stefan Jagsch wurde im Ortsteil Waldsiedlung der hessischen Gemeinde Altenstadt zum Ortsvorsteher gewählt, mit Stimmen von CDU, SPD und FDP. Jagsch kenne sich mit Computern aus und könne Mails verschicken, begründete ein CDU-Vertreter, der den NPD-Mann gewählt hatte, gegenüber dem HR das Votum. „Was er in der Partei macht oder privat, das ist nicht mein Ding, nicht unser Ding.“ Dass diese Wahl ein politischer Tabubruch war, wollte dem Steigbügelhalter wohl nicht einleuchten. Die Generalsekretäre von SPD und CDU im Bund forderten, die Wahl rückgängig zu machen. Bis man sich in der Waldsiedlung darauf einigen konnte, dauerte es allerdings. Martina Mescher

Spanien

Letzter Versuch

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Foto: Getty Images

Es soll doch noch gelingen, eine parlamentarische Mehrheit für einen Regierungschef der Sozialistischen Partei (PSOE) zustande zu bringen. Deren Vorsitzender Pedro Sánchez, derzeit amtierender Premier, hat ein „progressives Regierungsprogramm der 370 Maßnahmen“ vorgelegt. Dadurch soll die Linkspartei Podemos veranlasst werden, beim Parlamentsvotum am 18. September über das künftige Kabinett für Sánchez zu stimmen. Podemos lehnt das als Blankoscheck für den PSOE ab, besteht auf Regierungsbeteiligung und will das Amt des Vizepremiers. Sánchez zieht die „programmatische Kooperation“ vor, sonst werde der Handlungsspielraum einer Regierung zu sehr beschnitten. Lutz Herden

Grüne

Es wird gekämpft

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Foto: Imago Images

Vorsitzender des Verkehrsausschusses – für jemanden, der ein Ministeramt anstrebt, gibt es komfortablere Ausgangslagen. Cem Özdemir kandidiert zusammen mit der Bremer Bundestagsabgeordneten Kirsten Kappert-Gonther, die zum linken Flügel gezählt wird, für den grünen Fraktionsvorsitz. Am 24. September wird gewählt, seit 2013 teilen sich Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter den Posten, schon bei der letzten Wiederwahl war ihr Ergebnis mau, ohne Gegenkandidaten. Nun gibt es eine Kampfkandidatur. Der linke Flügel dürfte allerdings kaum vergessen haben, wie schlecht es ihm ging, als sich Özdemir mit der Parteilinken Simone Peter den Parteivorsitz teilte. Martina Mescher

#Metoo

Back to School

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Foto: Imago Images

Im Sommer 2018 wurde ein Brief bekannter Geisteswissenschaftler wie Judith Butler und Slavoj Žižek an die New York University öffentlich (der Freitag 25/2018). Der Germanistin Avital Ronell, die dort lehrt, warf ein ehemaliger Doktorand sexuelle Belästigung vor, ein universitätsinternes Verfahren war anhängig. Butler & Co. forderten ein faires Verfahren fürRonell. Die Professorin wurde schließlich für schuldig befunden und für ein Jahr suspendiert. Jetzt ist sie zurück. Prompt fordert die Studentengewerkschaft ihre Entlassung. Und beschuldigt die NYU, Hinweisen über Ronells Fehlverhalten nicht nachgegangen zu sein. Die bestreitet das jetzt in einem offenen Brief. Mladen Gladić