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The week

from 25. until 31. August 2016

TTIP

Harsche Worte

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Foto: Getty Images

Ja, was denn nun? Es sind nur noch zwei Wochen bis zu der bundesweiten Demonstration gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP. Da verkündet der zuständige Wirtschaftminister Sigmar Gabriel (Foto): „TTIP ist de facto gescheitert.“ Was vielleicht nur als Signal an die Wahlkämpfer in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gedacht war, tat auch jenseits des Atlantiks seine Wirkung. Die USA zeigten sich irritiert über die harschen Worte des Vizekanzlers. Das Gegenteil sei der Fall, man mache Fortschritte, hieß es aus Verhandlungskreisen. Noch sind vier Monate Zeit, um das Prestigeprojekt von US-Präsident Barack Obama durchzudrücken. Nächste Verhandlungsrunde ist Mitte September. Philip Grassmann

Portugal

Bedenklich, ermutigend

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Foto: Getty Images

Es ist für das Kabinett von Premier António Costa (Sozialisten) kein Hoffnungszeichen, als zu Wochenbeginn das Nationale Statistikinstitut (INE) bekannt gibt, dass die Produktion der portugiesischen Wirtschaft im II. Quartal um 0,8 Prozent über dem entsprechenden Wert des Vorjahres liegt. Tatsächlich wird ein höherer Zuwachs gebraucht, um das Haushaltsdefizit von 4,4 (2015) auf 2,2 Prozent zu drücken. Während die Binnenkonjunktur auflebt, der Tourismus boomt und die Ausfuhren in die EU ebenfalls steigen, bricht der Export in Drittländer ein, so etwa um 44 Prozent bei Angola. Andererseits ist es der Linksregierung gelungen, die Arbeitslosenquote auf 10,8 Prozent zu senken. Lutz Herden

Kanzlerkandidatur

Abgemerkelt

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Foto: Getty Images

Vize-Kanzler Sigmar Gabriel hat es in diesem Sommer bereits hinter sich gebracht, nun war die Kanzlerin dran. Mehrere Tage wurde spekuliert, ob Angela Merkel (Foto) erneut als Spitzenkandidatin antreten wird. Die Aufregung ist eigentlich erstaunlich, denn den eigenen Rückzug vorab zu verkünden, gehört eigentlich nicht zur Job-Description einer Kanzlerin. Sei’s drum. Die CDU-Chefin versuchte, die Aufregung mit dem Satz abzumerkeln, sie werde zu „gegebener Zeit Bericht erstatten“. Die Debatte konnte sie damit allerdings nicht beenden. Den Schlusspunkt setze CSU-Chef Horst Seehofer: „Das ist alles Käse und Quatsch.“ Und er fügte hinzu: „Niemand ist unersetzlich.“ Ein echter Seehofer. Philip Grassmann

Bolivien

Nach dem Lynchmord

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Foto: Getty Images

Für die Regierung von Präsident Evo Morales haben die rebellierenden Bergarbeiter durch den Lynchmord an Vizeinnenminister Illanes jedes Recht auf Verhandlungen verspielt. Ihre Führer müssen sich nun von der Justiz verantworten. Bisher gab es im Ort Panduro, wo es am 25. August zu dem Verbrechen kam, mehr als 40 Festnahmen. Unter den Verhafteten ist auch Carlos Mamani, Vorstand des Verbands der Bergarbeiter-Genossenschaften (Fencomin). Die in solchen Bünden vereinten Bergleute wehren sich gegen ein Gesetz, das ihren Mitgliedern den Eintritt in Gewerkschaften erlaubt. Dadurch könnten die Genossenschaften an Autonomie verlieren, wird befürchtet. Lutz Herden

Irland

Apple soll blechen

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Foto: Getty Images

Das hören die Iren sicher gerne: Die EU-Kommission hat den Apple-Konzern dazu verdonnert, dem irischen Finanzamt 13 Milliarden Euro an Steuern nachzuzahlen. Die Steuernachlässe, die Apple zwischen 2003 bis 2014 erhalten hatte, seien eine wettbewerbswidrige Beihilfe. Gebrauchen kann das Land das Geld sehr gut. Denn nach der Finanzkrise hatte die Regierung ein hartes Sparprogramm durchgezogen: Kinder- und Arbeitslosengeld, Sozialhilfe wurden drastisch gekürzt. Mit dem Geld von Apple wären nun genug Mittel da, um wieder umzusteuern. Doch die irische Regierung erklärte, sie sei überhaupt nicht einverstanden. Man fürchtet wohl um die Ansiedlung des Konzerns auf der Insel. Philip Grassmann