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Gabriel im Wunderland

Seinem liberal gepolten Wirtschaftsministerium mutet Sigmar Gabriel einiges zu. Neuerdings versucht der SPD-Chef auch noch, aus dem Ressort heraus Sozialpolitik zu betreiben. In diese Richtung geht die neue Idee, Energiesteuern an die Preisentwicklung zu koppeln. Wenn der Energiepreis steigt, würde die Steuer sinken, damit niemand überfordert wird.

Das ist kein Ausrutscher im Sommerloch, der mangels anderer Themen breit diskutiert wird. Der Vorschlag steht, etwas verklausuliert, im neuen Grünbuch Energieeffzienz, das das Wirtschaftsministerium jetzt öffentlich zur Diskussion stellt. Die Bundesregierung will Deutschland zu einem sparsameren Umgang mit Strom, Heizwärme und Öl erziehen, damit der Ausstoß von Klimagasen zurückgeht.

Bemerkenswert an diesem Testballon des Ministeriums, der zw…

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