Redaktion
The week
from until
China
Militäretat wächst
Foto: Picture Alliance/ZUMA Press
Erstmals seit 2012 ist in Peking wieder ein Weißbuch zum Zustand der Volksbefreiungsarmee veröffentlich worden. Es gewährt zugleich Einblick in die nationale Militärdoktrin. Danach gelten künstliche Intelligenz und digitale Technologien als unverzichtbar für den Schutz des Landes. Nur wer sich dem gewachsen zeige, könne im strategischen Wettbewerb mithalten. Als Gegner Chinas werden die USA und Japan ausgewiesen, die auf Hegemonie im pazifischen Raum bedacht seien. Dass der eigene Militäretat 2019 um fünf Prozent wächst, wird auf die gestiegenen Rüstungsausgaben der Regierung Trump zurückgeführt, die inzwischen fast 700 Milliarden Dollar in die Armee investiere. Lutz Herden
Rente
Im Alter arm
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Mehr als jede zweite gesetzliche Altersrente in Deutschland liegt unter 900 Euro. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Die Mehrheit der Rentner erhält demzufolge gesetzliche Renten unterhalb der Armutsschwelle, es geht um 9,8 Millionen Menschen. Die Bundesregierung verweist in ihrer Antwort darauf, allein aus der Höhe einer gesetzlichen Altersrente könne noch kein Rückschluss auf Bedürftigkeit geschlossen werden. Das ist nicht ganz falsch, Ehepaare haben oft mehr Geld zum Leben. Allerdings steigt vor allem bei Frauen aus Westdeutschland, wenn der Partner stirbt, das Verarmungsrisiko im Alter enorm. Martina Mescher
USA/Großbritannien
Trump offeriert Freihandel
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Der US-Präsident will dem neuen britischen Premier helfen, am 31. Oktober die EU ohne Deal und ökonomische Blessuren zu verlassen. Die USA würden mit ihm sofort einen „umfassenden Freihandelsvertrag“ aushandeln, so Trump. Das würde voraussetzen, dass sich Johnson von sämtlichen Bindungen, die mit Brüssel bestehen, lossagt. EU-Staaten dürfen bilaterale Abkommen zum Warenverkehr nicht selbst schließen und sich auf Rechte als Mitglieder der Welthandelsorganisation WTO berufen. Bisher besagt die Erfahrung, dass Freihandelsabkommen mit den USA zähe Verhandlungen bedingen. Auch hätte London ohne die EU im Rücken nicht eben viel Verhandlungsmasse aufzubieten. Lutz Herden
Wohnungsbau
GroKo hinkt hinterher
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Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, dass in dieser Legislaturperiode 1,5 Millionen neue Wohnungen gebaut werden sollen. Wenn es so weiterläuft, wird daraus nichts. 267.000 neue Wohnungen sind 2018 entstanden, teilte das Statistische Bundesamt mit, das ist im Vergleich zu 2017 ein Zuwachs von 0,6 Prozent. Um das Soll der Großen Koalition zu erreichen, müssten 375.000 Wohnungen pro Jahr gebaut werden. Experten sehen den Bedarf übrigens bei mindestens 400.000. Beim Bau von Sozialwohnungen sind noch weniger Fortschritte zu verzeichnen. 2018 wurden bundesweit rund 27.000 staatlich geförderte Sozialwohnungen neu gebaut. Das sind nur 800 mehr als 2017. Martina Mescher
Krankschreibung
Depressionen nehmen zu
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Die Zahl der Krankschreibungen wegen psychischer Probleme hat sich in den letzten 20 Jahren verdreifacht. Das zeigt eine Langzeituntersuchung der DAK Gesundheit, ausgewertet wurden Daten von erwerbstätigen Versicherten seit 1997. Im Schnitt fiel jeder Versicherte deshalb 2,5 Arbeitstage aus, 1997 waren es 0,7 Tage. Die häufigste Diagnose ist die Depression. Überproportional viele Fehltage wegen psychischer Erkrankungen gibt es in der öffentlichen Verwaltung und im Gesundheitswesen. Während die DAK als Ursache für den Anstieg die Enttabuisierung psychischer Erkrankungen anführt, verweist die Linkspartei auf steigende Arbeitsbelastung und Arbeitsstress, der krank macht. Martina Mescher