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The week

from 26. until 1. August 2018

Spanien

Die nächste Blase

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Foto: Imago

Die Regierung von Premier Pedro Sánchez hat sich zum Kassensturz entschlossen und Wirtschaftsindikatoren bilanziert, die sie ihrer Politik zugrunde legt. Demnach ist eine durch die Finanzkrise vor zehn Jahren ausgelöste Rezession noch nicht überwunden. 2008 gab es 20,4 Millionen Beschäftigte, dann gingen 3,1 Millionen Arbeitsplätze verloren, heute liegt die Zahl von 18,9 Millionen Jobs weiter unter Vorkrisenniveau. Zugleich wird in den meisten Branchen um ein Drittel weniger verdient als 2008. Was die Regierung besonders alarmiert, sind Wohnungspreise vom 8.000 Euro pro Quadratmeter, die damit wieder Höhen erreichen wie vor einem Jahrzehnt, als die Immobilienblase platzte. Lutz Herden

Kolumbien

Uribe geht

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Foto: Getty Images

Durch gegen ihn gerichtete Ermittlungen geriet Ex-Präsident Uribe (2002-2010) so unter Druck, dass er aus dem Senat zurücktreten musste. Ihm wird vorgeworfen, die Justiz behindert zu haben. Hintergrund sind Uribe (Foto) zu Last gelegte Verbrechen in der Zeit des Bürgerkrieges. Als Gouverneur des Staates Antioquía soll er zusammen mit seinem Bruder Santiago eine ultrarechte Todesschwadron gegründet haben, die für Auftragsmorde berüchtigt war. Sich darauf beziehende Untersuchungen des Obersten Gerichts wertete Uribe als Ausdruck gegen ihn gerichteter politischer Voreingenommenheit. Die Bezichtigung stieß auf heftigen Protest, sodass die Demission unausweichlich wurde. Lutz Herden

Bayern

Freistaatliches Abschieben

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Foto: Getty Images

Für Asylverfahren ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zuständig, auch in Bayern. Trotzdem weihte Ministerpräsident Söder nun ein eigenes bayerisches Landesamt für Asyl und Rückführung ein. Erklärtes Hauptziel ist die schnellere Abschiebung von Flüchtlingen, deren Asylgesuch vom Bamf abgelehnt wurde. Vor allem bei „Gefährdern“ – bei denen die Polizei davon ausgeht, sie könnten in der Zukunft eine schwere politisch motivierte Straftat verüben – habe eine Aufenthaltsbeendigung „oberste Priorität“. Die grüne Landtagsabgeordnete Christine Kamm kritisierte das Amt als „Etikettenschwindel“: Hier flössen bayerische Steuermittel in klassische Bundesaufgaben. Elsa Koester

Rechtsextremismus

Man nennt es Terror

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Foto: Imago

Tausende Menschen finden sich auf den „Feindeslisten“ von deutschen Rechtsextremen. Wie durch eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linkspartei bekannt wurde, haben Sicherheitsbehörden bei Razzien und Festnahmen in der rechtsextremen Szene immer wieder Schreiben gefunden, in denen mehr als 25.000 Menschen mit Namen, Telefonnummern und Adressen als „Feinde“ geführt wurden. Nur drei betroffene Personen wurden darüber informiert, dass sie auf solchen Listen standen, und dann unter Zeugenschutz gestellt. Martina Renner (Foto), Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, kritisierte die Bundesregierung dafür, dass rechtsterroristische Gefahren ignoriert würden. Martina Mescher

Lifeline

Heimathafen fraglich

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Foto: Imago

Hat die Lifeline einen Heimathafen oder nicht? Wegen dieser Frage stand der Kapitän des zivilen Rettungsschiffes, Claus-Peter Reisch, am Montag in Malta erneut vor Gericht. Den Vorwurf der maltesischen Staatsanwaltschaft, das Schiff sei nicht korrekt registriert, bestätigte nun ein Gutachter. Reisch beteuert, in den Papieren sei Amsterdam als Heimathafen eindeutig vermerkt. Zur Unterstützung der Seenotrettung gingen am Wochenende zuvor Tausende in über 20 Städten auf die Straße. Seebrücke-Aktionen gab es unter anderem in Dresden, Bremen und Kassel. Der Prozess gegen Reisch wird am 23. August und 11. September fortgeführt. Ihm droht eine Haftstrafe von bis zu einem Jahr. Elsa Koester