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Skandal ist normal

Ist da was faul im Hause Österreich? Und wenn ja, was? Nicht, dass wir gleich von Krise reden wollen, schon gar nicht von einer Staatskrise. Indes häufen sich doch die Phänomene, die nahelegen, dass es nicht mehr so läuft, wie es in den vergangenen Jahrzehnten gelaufen ist. Was da neuerdings abgeht und primär unter der Rubrik „Skandal und Korruption“ verhandelt wird, sind nicht mehr kleine Ausrutscher, sondern gröbere Entgleisungen. Die Staatsapparate wirken nervös. Sie vermitteln nicht Sicherheit, sondern transportieren Unsicherheit. An zwei Beispielen soll das illustriert und analysiert werden.

Begonnen hat alles Anfang 2018. Das erste aufsehenerregende Ereignis waren die Ermittlungen gegen das „Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“ (BVT). Dieses ist Teil des Inne…

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