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Vielfalt in Gefahr

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Illustration: der Freitag; Material: iStock

Der Staat greift nach dem Internet – und die Öffentlichkeit schaut weg, weil die Leitmedien auf einen K.-o.-Sieg im Kampf um Definitionsmacht und Deutungshoheit hoffen oder ohnehin auf Linie sind. Mehr noch: Der Staat hat Zensurbehörden installiert und dafür auf der großen Bühne sogar Beifall bekommen. Im Hintergrund wird eine Geschichte aus dem Kalten Krieg erzählt, die sich gut aktualisieren ließ. Der „Feind“ greift jetzt nicht mehr aus Moskau an, sondern aus dem Netz und ist so gefährlich, dass wir alles vergessen dürfen, was uns das Dritte Reich gelehrt hat. Meinungs- und Medienfreiheit waren gestern. Heute bestimmt die Politik, was öffentlich gesagt werden darf.

Der Reihe nach. Der neue Medienstaatsvertrag, in Kraft seit November 2…

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