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Es bleibt alles in der Familie

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Wer es „Präsidialsystem“ nennt, der irrt sich

Foto: Kayhan Ozer/AFP/Getty Images

In der Türkei hat sich am Montag, dem 9. Juli 2018, das Regime – nicht das System – geändert. Wer es „Präsidialsystem“ nennt, der irrt sich. Das Präsidialsystem (USA) sowie das Halbpräsidialsystem (Frankreich) sind fest definierte Begriffe. Das Regime in der Türkei lässt sich mit keinem davon charakterisieren.

Außen- und Innenpolitik, die Finanzen, Verteidigung sowie Justiz sind nunmehr einzig Recep Tayyip Erdoğan untergeordnet. Bislang war das faktisch der Fall, jetzt ist es offiziell. Das Parlament wurde in einem für Europa nicht vorstellbaren Maß entmachtet. Der Präsident bündelte alle Staatsgewalt in seiner Hand. Ab jetzt werden Angehörige des Obersten Gerichtshofs, des Verfassungsgerichts, des …

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