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Zwischen Rauswurf und Applaus

Es war kurz ruhig geworden in der Diskussion um den Abtreibungsparagrafen 219a. Zuletzt meldete das RedaktionsNetzwerk Deutschland Anfang Mai, in der Bundesregierung sei ein Kompromiss erzielt worden, was Gesundheitsminister Jens Spahn dann aber dementierte. Man werde die Gespräche fortsetzen, hieß es, seitdem herrschte Ruhe. Nun wurde die Debatte um die Streichung des umstrittenen Paragrafen in einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses im Bundestag wieder aufgenommen.

Der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches verbietet Werbung für Abtreibungen, also „das Anbieten, Ankündigen oder Anpreisen“ von Schwangerschaftsabbrüchen zum eigenen „Vermögensvorteil“ oder wenn dies in „grob anstößiger Weise“ geschieht. Momentan fällt darunter auch die sachliche öffentliche Information von Ärztinn…

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