Loading

The week

from 24. until 30. June 2021

Spanien

Entrüstung verhallt

placeholder article image

Foto: IMAGO

Oppositionsführer Pablo Casado vom Partido Popular (PP) nennt den sozialistischen Regierungschef Sánchez einen „Verräter“. Grund dafür ist dessen Entschluss, neun katalanische Politiker zu begnadigen, die wegen ihrer Rolle beim Unabhängigkeitsreferendum 2017 lange Haftstrafen verbüßen mussten, darunter Oriol Junqueras, seinerzeit Vizepremier in Barcelona. Da habe man „Putschisten“ laufen lassen, hat sich die PP-Spitze empört und eine Unterschriftenkampagne gegen die Freilassung gestartet. Doch bleibt die Resonanz unter den Erwartungen, sodass Casado erwägen soll, die Aktion vorzeitig zu beenden. Anders als der PP begrüßt der Unternehmerverband CEOE die Amnestie. Lutz Herden

Nordrhein-Westfalen

Armins Grundrechte

placeholder article image

Foto: Getty Images

Keine Klimaproteste in den Kohlegruben mehr, keine Demonstrationen gegen Neonazi-Aufmärsche? Die Reform des Versammlungsgesetzes, die Innenminister Herbert Reul (CDU) in Nordrhein-Westfalen vorlegte, will die einheitliche Kleidung von Demonstrierenden, die Anmeldung von Gegendemonstrationen am gleichen Ort und sogar das Training von Blockaden verbieten. Vermummung soll keine Ordnungswidrigkeit, sondern gleich eine Straftat darstellen. Schon der schwarze Schal wäre dann verboten, auch wenn er bloß in der Tasche steckte. Sehen so also Grundrechte unter Armin und seinen „Liberalen“ aus? Nach massiver Kritik kündigten CDU und FDP eine Überarbeitung an. Elsa Koester

Volksentscheid

Hürde locker genommen

placeholder article image

Foto: Christoph Soeder/Picture Alliance/dpa

Berlin ist der Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände ein Stück nähergekommen. Rund 350.000 Unterschriften hat die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ in den vergangenen vier Monaten gesammelt. Das Hürde von 175.000 Unterschriften hat der Volksentscheid damit locker genommen. Wie aktuell das Thema ist, zeigt auch die inzwischen vom Kartellamt genehmigte Fusion der Wohnungskonzerne Vonovia und Deutsche Wohnen. Der Volksentscheid soll mit Bundestagswahl und Berliner Abgeordnetenhauswahl stattfinden und ist dann erfolgreich, wenn eine Mehrheit zustimmt, die mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten ausmacht. Benjamin Knödler

USA

Trump wütet wieder

placeholder article image

Foto: Getty Images

Bei einem Meeting in Wellington (Ohio) hat Ex-Präsident Trump keinen Zweifel gelassen, wieder nach der Präsidentschaft greifen zu wollen und sich für einen begnadeten Politiker zum Segen Amerikas zu halten. Den Weg zum Comeback ebnen sollen die Mid-Term-Wahlen 2022. Danach würden die Republikaner die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses zurückerobert haben, so Trump, der seine Legende von der gestohlenen Präsidentenwahl beschwor und damit Tausende von Fans begeisterte. Womöglich werden noch in dieser Woche New Yorker Staatsanwälte gegen den Unternehmer Trump Anklage erheben. Sie werfen ihm Versicherungsbetrug und Bilanzfälschung vor. Lutz Herden

Ausgedacht & draufgesetzt

Pumuckl geht zu RTL

placeholder article image

Foto: IMAGO

Nach Jan Hofer und Pinar Atalay wechselt ein weiteres prominentes Gesicht des öffentlich-rechtlichen Fernsehens zu RTL. Gerüchten zufolge soll der Pumuckl sich ursprünglich auf einen Platz in der Jury von Deutschland sucht den Superstar beworben haben, der jedoch mit dem Argument, es handle sich bei dem Kobold um ein One-Hit-Wonder aus den 80ern (Hurra, hurra, der Pumuckl ist da) an Florian Silbereisen ging. Im Umfeld des Senders wird gemunkelt, dass der frühere Assistent des bayerischen Showmasters Meister Eder nun von RTL unter Vertrag genommen wurde, um im September als Co-Moderator des Wahl-Triells auch die allerjüngste Zielgruppe für Politik zu begeistern. Christine Käppeler