Redaktion
The week
from 21. until 27. June 2018
Verkehr
Wendeschleife
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Stau, Luftverschmutzung, die U-Bahn bis auf den letzten Platz randvoll und Fahrradstrecken, die einem Hindernislauf gleichen. „Die Städte ersticken teilweise im Verkehr“, sagen die Bürgermeister des Städtetags. Parteiübergreifend fordern sie nicht nur die Einführung der blauen Plakette, sondern auch die Verkehrswende und verlangen dafür von Bund und Ländern Geld für Investitionen. Es geht um zwei Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr. Dass sie in Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) einen Verbündeten finden werden, darf man bezweifeln. „Verkehrswende – dieses Wort ist in aller Munde; aber ich mag es nicht“, sagte der vor Kurzem zum Thema Haushalt im Bundestag. Martina Mescher
Korea
Spielabsage
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Solange mit Pjöngjang verhandelt wird, will die Regierung Südkoreas keine Manöver mit der US-Armee auf der Koreanischen Halbinsel abhalten. Nachdem Donald Trump beim Singapur-Gipfel mit Kim Jong-un solche Übungen als „Kriegsspiele“ bezeichnet hat, auf die man verzichten solle, schließt sich Seoul dieser Position auch deshalb an, um erste Kontakte mit nordkoreanischen Militärs nicht zu belasten. Abgesagt ist das Manöver „Freedom Guardian“, vorgesehen für August. Das Verteidigen der Dokdo-Inseln dagegen ist gerade von südkoreanischen Einheiten trainiert worden. Ein Signal gegenüber Japan, das diesen Archipel Takeshima nennt und als Hoheitsgebiet beansprucht. Lutz Herden
G20
Dachwache
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Demokratiefreundliche Reformen im Polizeiapparat nach G20? Es gibt sie: In Hamburg wird die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte eingeführt. Dieses Gesetzesvorhaben kündigte Innensenator Andy Grote (SPD) nach Debatten über die Vertuschung von Polizeigewalt an. Die CDU wirft dem Senat „ein gestörtes Verhältnis“ zur Polizei vor. Genau, wo bleibt der bundesweit trendende Ausbau des Sicherheitsapparats? Voilà: Teil des Gesetzespakets ist die Einführung einer neuen Einheit, die bei Demonstrationen gegen Aktivistinnen auf Dächern vorgehen kann. Dass der Bericht über die „Falle“ von „Krawallmachern“ auf dem Dach bei G20 sich als Falschmeldung entpuppte: egal. Elsa Koester
Ägypten
Grenzverkehr
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Die Regierung in Kairo will vorerst an einer teils offenen Grenze zum Gazastreifen festhalten. Frühestens zum muslimischen Opferfest Ende August sollten die Übergänge wieder geschlossen werden. Ausgehandelt wurde der temporäre Verzicht auf die Blockade zwischen dem ägyptischen Innenministerium und der Hamas. Mit Beginn des Ramadan im Mai war ein kleiner Grenzverkehr erlaubt worden, wovon Kranke, Reisende und Händler mit einer besonderen Genehmigung profitierten. In den vergangenen Jahren hatte sich Ägypten zumeist der von Israel verhängten Abriegelung des Gazastreifens angeschlossen und einzelne Grenzpassagen maximal für wenige Tage geöffnet. Lutz Herden
Bildungsbericht
Treppensperre
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Wer Akademikerinnen als Eltern hat, wird vermutlich studieren, und wer nicht – der nicht. So lautet noch immer die Zusammenfassung des nationalen Bildungsberichts. Demnach finden nur 24 Prozent der Kinder von Eltern mit beruflicher Ausbildung den Weg zur Universität. „Die soziale Schere geht sogar wieder weiter auseinander“, stellt die GEW-Bundesvorsitzende Marlis Tepe fest. Nicht nur der Bildungsabschluss der Eltern, auch der Migrationshintergrund bestimmt den Werdegang: Fast jeder zehnte Jugendliche verfehlte in Jahrgangsstufe 9 den Mindeststandard beim Lesen, insbesondere unter Kindern von Migrantinnen nahm die Zahl der Schulabbrecher ohne Hauptschulabschluss zu. Elsa Koester