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Schutz der Würde, auch auf Facebook

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Heiko Maas' Gesetz zielt in erster Linie auf Artikel 1 des Grundgesetzes – die Menschenwürde Foto: Adam Berry/Getty Images

Das konnten die Professoren ja nicht ahnen. Während eine Handvoll renommierter Juristen im Anhörungssaal des Bundestages ständig das V-Wort bemühte (V wie verfassungswidrig!), versteckte die Regierung ihren Entwurf zum Staatstrojaner als unscheinbare Änderung in einem anderen Gesetz. So passierte, was nicht hätte geschehen dürfen: Das Spähwerkzeug für Smartphones, das mancher als den weitgehendsten Eingriff in die Grundrechte in der Geschichte der Bundesrepublik bezeichnet, wurde fast geräuschlos verabschiedet. Aber das vergleichsweise harmlose und von vielen als Pilot gegen Hassrede und Volksverhetzung angesehene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verursa…

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