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The week

from 18. until 24. May 2016

Afghanistan

Erzfeind befriedet

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Foto: Getty Images

Die afghanische Regierung kann sich mit Gegnern verständigen, wenn diese an Bedeutung verloren haben. So in etwa lässt sich die Botschaft deuten, die von der Friedensvereinbarung mit der Partei Hizb-i Islami ausgeht. Die frühere Speerspitze eines aggressiven Islam wird verpflichtet, aus dem Widerstand gegen Kabul auszuscheren und die Verfassung anzuerkennen. Im Gegenzug wird die Teilnahme an Wahlen zugebilligt, jedem Kämpfer der Parteimiliz Straffreiheit zuerkannt und eine Amnestie für alle Gefangenen erlassen. Die Maßnahmen treten in Kraft, sobald sie von Gulbuddin Hekmatyar (Foto), dem in Pakistan lebenden Hizb-i-Islami-Anführer, gebilligt werden. Dies gilt als sicher. Lutz Herden

Urteil

Kükentöten ist erlaubt

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Foto: Imago

Jedes Jahr werden in Deutschland rund 48 Millionen männliche Küken direkt nach ihrer Geburt geschreddert oder vergast. Nordrhein-Westfalens grüner Umweltminister Johannes Remmel hat das den Betrieben in seinem Bundesland verboten, doch nun hat das Oberverwaltungsgericht Münster den Erlass gekippt. Das Töten der Küken sei mit dem Tierschutzgesetz vereinbar, es sei „Teil der Verfahren zur Versorgung der Bevölkerung mit Eiern und Fleisch“. Die Aufzucht der männlichen Küken sei für die Brütereien mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Die Tiere legen später keine Eier und setzen weniger Fleisch an als die zur Fleischproduktion gezüchteten Rassen. Felix Werdermann

Taiwan

Auf Dialog bedacht

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Foto: Getty Images

Tsai Ing-wen, die neue Präsidentin Taiwans (Foto), will den Kontakt mit der Volksrepublik China nicht vernachlässigen, gab sie in ihrer Antrittsrede zu verstehen. Allerdings bekennt sich Tsai nicht unbedingt zum „Konsens von 1992“. Seinerzeit hatten sich Peking und Taipeh verständigt, beide Seiten der Meerstraße von Taiwan als zum chinesischen Festland gehörig anzuerkennen. Das Büro für die Angelegenheiten Taiwans in Peking erteilte nach Tsais Ansprache umgehend „separatistischen estrebungen“ eine Absage. Da die taiwanesische Ökonomie den 13. Monat in Folge schrumpft, ist die Verhandlungs-position gegenüber der Volksrepublik nicht eben stark. 40 Prozent der Ausfuhren werden dort abgenommen. Lutz Herden

Kohleprotest

Vier Aktivisten in Haft

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Foto: Imago

Nach den gewaltfreien Protesten gegen die Braunkohle in der Lausitz befinden sich derzeit nach Angaben der Organisatoren vier Umweltschützer in Untersuchungshaft. Über Pfingsten beteiligten sich rund 3.500 Menschen an der Aktion „Ende Gelände“, dabei wurden die Zufahrtswege zum Kraftwerk Schwarze Pumpe blockiert. Eine Aktivistin hatte sich an eine Betonpyramide angekettet, ihr wird nun Widerstand gegen die Staatsgewalt vorgeworfen, wie das Aktionsbündnis „Ende Gelände“ mitteilt. Zwei weiteren Aktivisten werde gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr vorgeworfen, bei einer vierten Person sei der Grund für das Festhalten in Untersuchungshaft bislang unbekannt. Felix Werdermann

Linkspartei

Ex-Piratin will antreten

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Foto: dpa

Anke Domscheit-Berg (Foto) will für die Linkspartei in den Bundestag. Die ehemalige Piratenpolitikerin möchte ein Direktmandat im Brandenburger Wahlkreis 60 holen, beim vergangenen Mal bekam dort Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) die meisten Stimmen. Domscheit-Berg will sich auch auf einen der vorderen Plätze der Landesliste bewerben und könnte so ins Parlament kommen. Die 48-Jährige war im Herbst 2014 aus der Piratenpartei ausgetreten, seitdem ist sie parteilos. Die Linke schätze sie jedoch „als einzige Partei, die sich konsistent für Themen einsetzt, die mir besonders wichtig sind“. Dazu zählt sie etwa soziale Gerechtigkeit und den Kampf gegen Überwachung. Felix Werdermann