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Virus der Machtgier

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Der polnische Wissenschaftsminister Jaroslaw Gowin sitzt im leeren Parlament in Warschau

Foto: Wojtek Radwanski/AFP/Getty Images

Reift jetzt die Entscheidung heran, ob Polen demokratisch bleibt oder bald vollends von einem neuen Autoritarismus beherrscht wird? Es keimt die Hoffnung auf Ersteres oder zumindest darauf, dass die rechtskonservative Regierung, geführt von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), diesmal nicht unbeschadet davonkommt. Am vergangenen Sonntag sollte turnusgemäß eine Präsidentenwahl stattfinden – PiS-Chef Jarosław Kaczyński wollte es so trotz ärztlicher Warnungen wegen Covid-19, trotz des Widerstandes von Oppositionspolitikern und Juristen, trotz des faktischen Ausnahmezustands. Andrzej Duda sollte unbedingt im Amt bleiben. Der Präsident hat im polnische…

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