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The week

from 12. until 18. May 2016

Venezuela

Explosiver denn je

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Foto: Getty Images

Der Konflikt um die Macht in Venezuela gerät zusehends außer Kontrolle. Präsident Maduro (Foto) und seine Gegner stehen sich unversöhnlicher gegenüber denn je. In Caracas nennt Oppositionsführer Capriles das Land eine Bombe, „die jeden Moment explodieren könne“. Sollte Madura das angestrebte Referendum zu seiner Abberufung blockieren, könne „alles passieren“. Was im Klartext wohl heißt, ein Bürgerkrieg ist nicht ausgeschlossen. Bisher prüft der Oberste Wahlrat noch die von der Opposition gesammelten 1,8 Millionen Unterschriften für ein Votum über den Staatschef. Käme das demnächst zustande, wären bei einer Mehrheit gegen Maduro Neuwahlen noch 2016 unausweichlich. Lutz Herden

Abgasaffäre

Der nächste Verdacht

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Foto: Imago

Trickst Opel genauso dreist wie VW? Die Deutsche Umwelthilfe erhebt neue Vorwürfe: Beim Opel Zafira sei die Software so programmiert, dass die Abgasreinigung zwar unter Laborbedingungen funktioniere, auf der Straße aber oft nicht. Unter anderem werde die Reinigung ausgeschaltet, sobald es kälter sei als 17 Grad Celsius; im Labor ist es in der Regel zwischen 20 und 30 Grad warm. Dieser Mechanismus führe dazu, dass das Auto über 80 Prozent des gesamten Jahres mehr Abgase in die Luft blase als eigentlich erlaubt. Opel-Chef Karl-Thomas Neumann wies den Vorwurf der Manipulation zurück. Sein Unternehmen setze keine illegale Software ein, die Motoren entsprächen den Gesetzen. Felix Werdermann

Libyen

Premier im Fort

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Foto: Getty Images

Fajis-al-Sarradsch (Foto) soll seit zwei Monaten eine Einheitsregierung führen, doch bisher ist er nur Dauergast des Marineforts Abu Sita am Rand von Tripolis. Dort sind die Revolutionsgarden Hausherr und verstehen sich als Leibwache des designierten Premiers. Der sucht weiter nach Verbündeten und hat diese in Zentralbankchef Omar al-Kabir und Mustafa Sanalla, dem Vorstand der Nationalen Ölgesellschaft (NOC), gefunden. Allein, es fehlt an Ministern und an Beistand des international anerkannten Parlaments in Tobruk. Zudem sieht sich die bisherige Regierung der Nationalen Errettung weiter als legitime Exekutive, auch wenn sich deren Chef, Khalifa al-Ghawi, nach Misrata abgesetzt hat. Lutz Herden

Irak/Syrien

Ressourcen verloren

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Foto: Getty Images

Wie das US-Verteidigungsministerium mitteilt, ist der Islamische Staat (IS) sowohl im Irak als auch in Syrien auf dem Rückzug. Die Gotteskrieger müssten in beiden Konfliktgebieten er-hebliche Gebietsverluste hinnehmen. Dadurch, sagt Brett McGurk, Sonderbeauftragter der US-Regierung für den Anti-IS-Feldzug, seien auch Fördergebiete für Öl verloren gegangen. Der IS büße Ressourcen ein, die für seine Kriegskasse unverzichtbar seien. Im Gegensatz zu dieser optimistischen Expertise steht die schon Wochen dauernde Schlacht um die Metropole Mossul. Bisher gelang der irakischen Armee trotz Luftunterstützung durch die Anti-IS-Koalition nur die Einnahme von IS-Außenposten. Lutz Herden

Maghreb

Sicher per Gesetz

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Foto: Imago

Flüchtlinge aus Nordafrika werden es künftig wohl schwerer haben, hier Asyl zu bekommen. Der Bundestag erklärte Marokko, Algerien und Tunesien zu „sicheren Herkunftsstaaten“. Der Bundesrat muss noch zustimmen, dort haben Union und SPD keine eigene Mehrheit und setzen auf grün mitregierte Länder. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, die SPD-Politikerin Bärbel Kofler (Foto), hat die Einstufung derweil kritisiert. Es gebe „nachgewiesene und dokumentierte Menschenrechtsverletzungen in diesen Ländern“. Sie habe daher gegen das Gesetz gestimmt. Ihr Vorgänger Christoph Strässer war im Februar vom Amt zurückgetreten, auch aus Protest gegen die Asylpolitik. Felix Werdermann