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The week

from 5. until 11. May 2021

Rot, Rot und Grün

Alle reden über Palmer

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Foto: imago/Eibner

Zwei Parteien haben final entschieden, mit wem an der Spitze sie in den Bundestagswahlkampf gehen werden: Die SPD mit Olaf Scholz, die Linke mit Janine Wissler und Dietmar Bartsch. Die Schlagzeilen aber gehörten einem (Noch-) Grünen, der nicht vorhaben dürfte, in der Zukunft mehr zu werden als Oberbürgermeister von Tübingen. Boris Palmer hatte auf der für Impulskontrollschwache eigentlich nicht zu empfehlenden Plattform Facebook den Rassismus-Streit um die Fußballer Jens Lehmann und Dennis Aogo kommentiert und das N-Wort verwendet, was nun Annalena Baerbock nutzt, um Stärke zu demonstrieren: Die Kanzlerkandidatin versprach ein Partei-Ausschlussverfahren. Sebastian Puschner

Verfassungsschutz

Vorlage verwandelt

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Foto: imago/Christian Ditsch

Im Bundesinnenministerium dürfte die Bearbeitung dieser Anfrage viel Freude bereitet haben, aber auch ihre Urheberin Ulla Jelpke von der Linken sowie die junge Welt kommen auf ihre Kosten: Für die Nennung der linken Zeitungim Verfassungsschutzbericht wusste das Ministerium Gründe wie diesen vorzubringen: „Beispielsweise widerspricht die Aufteilung einer Gesellschaft nach dem Merkmal der produktionsorientierten Klassenzugehörigkeit der Garantie der Menschenwürde“, denn jeder Einzelne sei ja grundsätzlich frei. Kurz: Wer sagt, es gibt Klassen, ist Verfassungsfeind. Die jW verwandelte diese Steilvorlage sogleich in eine Werbekampagne: „1.000 Abos für die Pressefreiheit“. Sebastian Puschner

USA und Iran

Sanktionsabbau in Sicht

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Foto: imago/agefotostock

Der iranische Präsident Rohani ist optimistisch, dass bald eine Rückkehr zum Atomabkommen von 2015 möglich wird. Offenbar zeichnet sich bei den indirekten Verhandlungen mit den USA in Wien eine Übereinkunft ab. Demnach sollen die seit 2018 – dem Ausstieg der Trump-Regierung aus dem Vertrag – geltenden US-Sanktionen zurückgefahren werden. Somit steht ein Junktim in Aussicht, wenn Teheran im Gegenzug für einen Sanktionsabbau die Regeln des Abkommens wieder einhält und die angekündigte, auf 60 Prozent erhöhte Anreicherung von Uran unterlässt. Auch sollten Inspekteure der Internationalen Atomenergie-Agentur IAEO wieder uneingeschränkt arbeiten dürfen. Lutz Herden

Ausgedacht & draufgesetzt

Schuld und Sühne

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Foto: Lukas Schulze/Getty Images

Dieser Traum – kühn und verwegen – ließ ihn juchzen und jubilieren wie sonst nur die neue Frisur mit dem ondulierten Haarwirbel am Stirnenrund. Mit wehendem Mantel würde er am Abend des 26. September ins Konrad-Adenauer-Haus stürmen, den Ruf auf den Lippen: „Wo ist er?“ Das Häufchen Unglück würde vor einem leeren Blatt Papier kauern, gehorsam sein und schreiben. „Ich übernehme die Verantwortung ...“ – „Da fehlt was!“, würde er böse flüstern – „die volle und alleinige Verantwortung“ – „Besser, aber nicht gut!“ – „und trete als Kölscher Karnevalsprinz zurück“ – „Brav, aber du kannst viel mehr!“ – „und bereue zutiefst, einen Kanzler Markus Söder verhindert zu haben.“ Lutz Herden

Aufruhr in Jerusalem

Zwangsräumungen drohen

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Foto: imago/agefotostock

Mit Wasserkanonen und Blendgranaten hat die israelische Polizei am Wochenende im Ostjerusalemer Bezirk Scheich Dscharrah demonstrierende Palästinenser zurückgedrängt und für 90 Verletzte gesorgt. Seit Tagen gibt es Proteste wegen drohender Zwangsräumungen, die palästinensischen Familien bei einem Eigentumsstreit mit Siedlern drohen. Die gehen, geführt von dem rechtsextremen Politiker Ben Gvir, ebenfalls auf die Straße, ohne behindert zu werden. Wegen der Vorgänge in Ostjerusalem hat der türkische Präsident Erdoğan Israel als „Terrorstaat“ bezeichnet und die UN aufgefordert, aktiv zu werden. Alle muslimischen Staaten sollten wirksame Schritte gegen Israel einleiten. Lutz Herden