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The week

from 5. until 11. May 2016

Brasilien

Verwirrspiele

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Bild: Getty

Konfusion wird zum Markenkern brasilianischer Politik. Erst erklärt zu Wochenbeginn Waldir Maranhão als Interimspräsident des Parlaments, bei der Abstimmung über das Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschefin Rousseff (Foto) habe es formale Fehler gegeben. Es sei daher ungültig. Keine 24 Stunden später nimmt Maranhão alles zurück. Zuvor bereits hatte Senatschef Calheiros verkündet, in seiner Kammer werde das für den 11. Mai geplante Rousseff-Votum auf jeden Fall stattfinden. Unterdessen benennt der bisherige Vizepräsident Temer bereits ein Kabinett ohne die Arbeiterpartei, mit dem er regieren will, sollte Rousseff im Zuge des Impeachment- Prozedere suspendiert werden. Lutz Herden

EZB

Abschied vom 500er

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Bild: Imago

Das Ende des großen Geldes ist eingeläutet. Laut Beschluss des Rates der Europäischen Zentralbank (EZB) sollen die 500-Euro-Scheine bis 2018 aus dem Verkehr gezogen werden, aber noch mindestens bis 2022 gültig sein. Nach Schätzungen dürften die Umstellungskosten, die von den nationalen Notenbanken zu tragen sind, bei einer halben Milliarde Euro liegen. Sie fallen unter anderem deshalb an, weil die Druckereien gut 600 Millionen in Umlauf befindliche 500er-Scheine durch Geldnoten mit geringerem Wert ersetzen müssen. Offiziell will die EZB mit diesem Schritt Geldwäsche bekämpfen. Tatsächlich dürfte es auch um die schrittweise Einführung eines Limits bei Bargeldzahlungen gehen. Lutz Herden

Kohleprotest

RWE bietet Deal an

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Bild: dpa

Die Besetzung des Braunkohle-Tagebaus in Garzweiler bei Köln könnte für zahlreiche Umweltschützer straffrei bleiben. Vor einem Jahr waren mehr als 1.000 Personen auf das Gelände des RWE-Konzerns gegangen, um gegen die extrem klimaschädliche Braunkohle zu protestieren. Die Polizei hat mehr als 400 Strafanzeigen aufgenommen. Den meisten Aktivisten wird Hausfriedensbruch vorgeworfen, und RWE hat nun angekündigt, die Anzeige zurückzuziehen, sofern eine Erklärung unterschrieben wird. Darin muss sich die Person verpflichten, in Zukunft weder „den Betrieb der RWE Power AG zu stören“ noch die Betriebsflächen „zu betreten und/oder sich dort aufzuhalten“. Felix Werdermann

Flüchtlinge

Biometrie in Europa

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Bild: dpa

Im Kampf gegen unerlaubte Einwanderung will die EU-Kommission aufrüsten und mehr Daten von Flüchtlingen erheben. Im Moment werden in der Datenbank Eurodac die Fingerabdrücke von Asylbewerbern und illegalisierten Einwanderern gespeichert. Nun sollen Gesichtsbilder und biometrische Daten hinzukommen. Außerdem werden nach den Plänen der Kommission schon Kinder ab sechs Jahren erfasst, derzeit gilt ein Mindestalter von 14 Jahren. Die Beamten sollen „kinderfreundlich“ und „einfühlsam“ vorgehen, wenn sie Fingerabdrücke nehmen oder Fotos schießen. Zudem ist geplant, die gesammelten Daten nicht mehr eineinhalb, sondern fünf Jahre aufzubewahren. Felix Werdermann

Radfahren

PR gegen Volksentscheid?

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Bild: imago

Die rot-schwarze Landesregierung von Berlin steht wegen der Ausschreibung einer PR-Kampagne in der Kritik. Die Befürworter eines Fahrrad-Volksentscheids sehen darin eine mit Steuergeldern finanzierte Kampagne gegen ihr Anliegen. Die Regierung solle „den Radverkehr besser fördern, statt das Nichtstun schönzureden“. Derzeit sucht die Regierung nach einem PR-Konzept, um all ihre Aktivitäten beim Radverkehr mit einer „einheitlichen Kommunikationslinie“ öffentlichkeitswirksam zu vermarkten. Das habe nichts mit einem möglichen Volksentscheid zu tun. Allerdings hält selbst die CDU den Zeitpunkt für ein „bisschen auffällig“. Man hätte früher mit der Werbung anfangen sollen. Felix Werdermann