Loading

Die Allianz der Verunsicherten

placeholder issue title image
In Zeiten allgemeinen Fröstelns spendet die nationale Idee eine basale Wärme

Foto: Moritz Richter

Seit der Parteigründung der Alternative für Deutschland (AfD) im Jahr 2013 wurde in regelmäßigen Abständen deren nahender Untergang vorausgesagt. Weder hatte man mit ihrem Einzug ins Europaparlament im Jahr 2014 gerechnet, noch wollte man seinen Augen trauen, als die AfD ab 2016 nach und nach mit zweistelligen Zahlen in die Landtage einzog. Die Bundesrepublik Deutschland, und später auch das vereinigte Deutschland, schien aufgrund beispielloser wirtschaftlicher Prosperität, aber auch infolge der intensiven Auseinandersetzung mit den Folgen des Nationalsozialismus, lange Zeit gefeit gegen ernstzunehmende Erfolge rechter Parteien, weshalb man den Einzug der AfD in den Bundestag im Jahr 2017 noch im Frühjahr desselben Jahres für schlechterdings unmöglich gehalten hatte. Indessen ist die AfD nicht nur kontinuierlich stärker geworden, sondern ist in einigen Bundesländern zur zweitstärksten Partei aufgestiegen und rangiert im Frühjahr 2019 in Umfragen wenige Prozentpunkte hinter der SPD.

Nun beschreitet Deutschland hinsichtlich der wachsenden Bedeutung der neuen Rechtsparteien allerdings keinen Sonderweg, sondern ist Nachzügler einer Entwicklung, die in anderen westlichen Ländern schon weiter fortgeschritten ist. In fast allen OECD-Ländern werden wir Zeugen einer von rechts getragenen Mobilisierung von Bevölkerungsgruppen, die sich bis vor Kurzem noch überwiegend an die Regeln und Ideen liberaler Demokratien gehalten und das Projekt globaler Öffnungen mitgetragen hatten. Ob in den USA, in Frankreich, Großbritannien, Österreich, Italien, Deutschland oder, unter etwas anderen Rahmenbedingungen, in ehemals sozialistischen Ländern wie Ungarn, Polen und Tschechien: Ein erheblicher Teil der Menschen wendet sich gegen den politischen Konsens des westlichen Parteiensystems.

Paternalistische Interpretation

Dieser Aufstieg der populistischen Rechten folgt keiner kurzfristigen Gefühlsaufwallung, vielmehr zeigt er eine längerfristige strukturelle Veränderung an, von der nicht nur die Anhängerschaft der neuen Rechtsparteien, sondern die gesamte Gesellschaft betroffen ist. Rechtspopulismus zeigt gewissermaßen einen „Strukturwandel“ und einen „Mentalitätswandel“ an, die durch einen politisch und gesellschaftlich bislang unbewältigten Epochenbruch ausgelöst worden sind.

Die populärste Interpretation des gesellschaftlichen Mentalitätswandels geht davon aus, dass der Rechtsruck durch die Entscheidung von Bundeskanzlerin Merkel vom September 2015, etwa eine Million größtenteils muslimische Flüchtlinge ins Land zu lassen, verursacht worden ist. Doch sollte daran erinnert werden, dass die Pegida-Demonstrationen, die das „populistische Moment“ der Bewegung bildeten, bereits im Jahr 2014 stattfanden. Auch erscheint diese Lesart nicht stichhaltig, wenn man analoge Ereignisse in anderen Ländern dagegenhält. In den USA beispielsweise waren es kaum muslimische Flüchtlinge, die zum Aufstieg Trumps beitrugen, sondern Migranten aus Mexiko und anderen lateinamerikanischen Staaten. Der Brexit wiederum bezog seine Anschubenergie daraus, dass sich viele Briten von polnischen Handwerkern und ähnlichen Einwanderergruppen bedroht fühlten. In Frankreich schließlich befeuern muslimische Einwanderer die Spaltung. Dabei handelt es sich allerdings nicht um Flüchtlinge, sondern um Menschen aus den ehemaligen französischen Kolonien in Nordafrika. Ganz analog dazu waren um 1900 in dem gern als beispielhaft dargestellten Einwanderungsland USA viele Einwanderergruppen unerwünscht, etwa Iren, Italiener, Juden und Chinesen.

An den Iren und Italienern störte die Amerikaner vor allem der Katholizismus: Katholiken galten, ähnlich wie Muslime im heutigen Deutschland, als Feinde von Demokratie und Freiheit. Zudem wurde ihnen nachgesagt, sie seien illoyal und einer fremden Macht ver-pflichtet – gemeint war der Papst. Hier ist die Parallele zum türkischen Präsidenten Erdoğan nicht abwegig. Als gleichermaßen unbefriedigend erweisen sich paternalistische Sichtweisen auf vorgebliche Persönlichkeitsdefizite von AfD-Anhängern. Alternativ wird den Wählern, die vorrangig in den benachteiligten Schichten vermutet werden, Irrationalität oder eine kollektive seelische Störung – wie Autoritarismus, Fremdenfeindlichkeit etc. – attestiert, die mal auf ungünstige Sozialisationsbedingungen (in der Arbeiterklasse), mal auf die unvollständige Aufarbeitung zweier Diktaturerfahrungen (in Ostdeutschland), mal auf die mentalen Sedimente eines autoritären Kapitalismus zurückgeführt wird. Damit wird der politische Konflikt gleichsam aus dem persönlichen Horizont in die vorgeblich defizitäre Persönlichkeitsausstattung „der anderen“ gerückt – eine Form der Zuschreibung, die in der Anthropologie Edward Saids als „othering“ bezeichnet wird.

Gegenüber diesen zwei Erklärungsversuchen – dem ereignisgebundenen, der die Fluchtmigration von 2015 in den Mittelpunkt stellt, und dem paternalistischen – möchte ich einen alternativen Ansatz entwickeln, der die strukturellen Ursachen für den Aufstieg der neuen Rechtsbewegungen als Folge eines bislang noch unbewältigten epochalen Umbruchs betrachtet, der in den zurückliegenden 30 Jahren deutliche Spuren in den Tiefenstrukturen westlicher Gesellschaften hinterlassen hat.

Die zentrale These lautet, dass der Aufstieg der Rechtsparteien eine aus unterschiedlichen Quellen gespeiste Konterrevolution gegen die Folgen der Globalisierungs- und Transnationalisierungsprozesse darstellt. Dies darf allerdings nicht in dem Sinne verstanden werden, dass die Rechtsparteien wie viele linke Globalisierungskritiker die Systemfrage in den Vordergrund stellen würden oder dass sie, wie die Occupy-Bewegung in Amerika, versuchen würden, Globalisierung anders zu gestalten. Ihr Aufstieg resultiert vielmehr aus einem kollektiven emotionalen Reflex auf Veränderungen, die bereits vor längerer Zeit in die Gesellschaft eingesickert sind. Der Rechtspopulismus ist eine Reaktion auf eine Zeitenwende. Wichtig ist dabei, zu sehen, dass die neuen Rechtsparteien erfolgreich sind, gerade weil sie sich nicht auf einzelne Themenfelder oder Fragen der sozialen Gerechtigkeit kaprizieren, sondern als gesamtgesellschaftliche Gegenbewegung agieren. Die neuen Rechtsparteien agieren polythematisch, indem sie bislang unverbundene gesellschaftliche Problembereiche und Krisenerscheinungen (wie etwa Weltfinanzkrise, „Flüchtlingskrise“, Verkrustung der Eliten, emotionale Entfremdung) verknüpfen, auf die sie mit drei Kernvorhaben reagieren: erstens einer Re-Nationalisierung, zweitens einer Re-Souveränisierung und drittens einer Re-Vergemeinschaftung.

Re-Nationalisierung

Was meint das? Auf einer ersten Ebene können die neuen Rechtsparteien als Protestbewegung all derjenigen gesehen werden, die das Nationale auf die Bühne des Politischen zurückbringen möchten und daher gegen fortschreitende Globalisierungstendenzen die Re-Nationalisierung der Gesellschaft anstreben. Re-Nationalisierung hat unterschiedliche Gesichter. Im politischen Feld zielt sie auf die Verhinderung bzw. die Verminderung des Einflusses supranationaler Regierungen wie etwa des Europaparlaments oder transnationaler Abkommen im Kontext von Freihandel, Klimaschutz oder Verteidigung; im ökonomischen Bereich auf den Schutz der wirtschaftlichen Interessen der einheimischen Bevölkerung durch Schutzzölle (dies insbesondere in den USA) oder durch Zuwanderungsbeschränkungen; und im kulturellen Bereich auf die Wiederherstellung eines symbolischen Zentrums (zumeist des „Volkes“ und/oder der Mittelschicht) als Reaktion auf Pluralisierungstendenzen, die durch gesellschaftliche Öffnungsbewegungen (gegenüber Frauen, Minderheiten und Migranten) entstanden sind.

Entwertete Biografien

Auf einer zweiten Ebene zielen die neuen Rechtsparteien auf eine Re-Souveränisierung ihrer Klientelen ab. Ehemals Privilegierte, die ihre als legitim erachteten Vorrechte durch Globalisierungs- und Transnationalisierungsprozesse gefährdet sehen, sollen symbolisch entschädigt und von Neuem mit Macht und Einfluss ausgestattet werden. Angesprochen werden Gruppen und Individuen mit sehr unterschiedlichen Deklassierungserfahrungen: entmachtete Eliten, enttäuschte Familienväter, Ostdeutsche mit entwerteten Biografien oder allgemein marginalisierte Belegschaften und Berufsgruppen. Die unterschiedlichen Adressaten können dabei keiner einzigen Klassenlage zugeordnet werden, sie bilden vielmehr ein vertikales Bündnis unterschiedlicher zurückfallender Gruppen. Allerdings sind nicht alle Deklassierten gleichermaßen durch Rechtsparteien mobilisierbar.

Neben einer Abstiegs- oder Verlusterfahrung muss als eine weitere Bedingung auch eine kulturelle Entfremdung vorliegen: Die Anhänger der Rechtsparteien rekrutieren sich schwerpunktmäßig aus den konservativen Fraktionen in Ober-, Unter- und Mittelschichten, deren Wertorientierungen und Lebensformen durch den Aufstieg des Kulturkosmopolitismus an den Rand gedrängt worden sind. Dies erklärt auch, warum Kulturkämpfe, wie sie gegenwärtig etwa um das Themenfeld „Heimat“ ausgefochten werden, einen so großen Stellenwert im Umfeld der AfD-Unterstützer einnehmen.

Behauptet wird, man wolle den moralischen Maßstäben einer „gesellschaftlichen Mehrheit“ gegen die vorgebliche Vorherrschaft von kosmopolitischen Minderheiten (darunter wahlweise etwa Karrierefrauen, Homosexuelle oder Migranten) wieder zu ihrem Recht verhelfen. Auf einer dritten Ebene beantworten die Programme der Rechtsparteien den Wunsch nach kollektiver Zugehörigkeit und Re-Vergemeinschaftung. Gegen das Regime von Markt- und Selbstverwirklichungskulturen soll „das Volk“ als Hort exklusiver Zusammengehörigkeit gestärkt und gegen nicht Dazugehörige verteidigt werden. Die neuen Rechtsparteien reagieren damit auf Verunsicherungen der Globalisierung und erfüllen eine weit verbreitete Sehnsucht nach Geborgenheit und Gemeinschaft.

Als attraktive Lebensform kann diese Gemeinschaft deshalb erscheinen, weil sie die Schwächen der globalen Moderne mit ihren Ausscheidungskämpfen, den Kämpfen um Sichtbarkeit, persönlichen Wert und Individualität kompensieren und überwinden will. Die kompensatorischen Funktionen von Gemeinschaften zeigen sich gerade auch im Hinblick auf die wachsenden Mobilitäts- und Flexibilitätsanforderungen einer sich im beständigen Wandlungsprozess befindlichen Gesellschaft. Zwar verliert das Individuum mit der Unterordnung unter die Normen der Gemeinschaft individuelle Freiheitsspielräume, gewinnt aber andererseits die Gewissheit auf Anerkennung. Der Gemeinschaftlichkeit der eigenen Gruppe, ihren Werten und Normen, wird dabei Vorrang vor anderen Gruppen eingeräumt.

Related

Mitte-Studie Forschung über Rechtsextremismus, die keine Angst macht, ist nicht zu haben