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Das bisschen Virus

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Hier noch jemand ohne Schutzmaske?

Foto: Andrzej Iwanczuk/Eastnews/Imago Images

Es wirkt auf den ersten Blick paradox: Eine ins Autoritäre drängende Regierung will unbedingt eine Wahl abhalten und verweigert die Ausrufung des Ausnahmezustands. Die Opposition will diese Präsidentenwahl verhindern und fordert den Ausnahmezustand. Wie fast alles Politische in diesen Tagen hängt diese Paradoxie mit der Corona-Krise zusammen. Letztlich zeigt sich, dass Jarosław Kaczyński als Chef der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und faktischer Staatenlenker dem Vorbild Viktor Orbán nacheifert. Der hat in Ungarn de facto das Parlament ausgeschaltet. Zwar ist es in Polen noch nicht so weit, doch inmitten der Corona-Krise will auch Kaczyński seine Macht auf illegitime Weise ausbauen. „In den 199…

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