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The week

from 30. until 5. April 2017

Ecuador

Kein Rechtsruck

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Foto: AFP/Getty Images

Es dürfte in Quito weiter eine sozialistische Regierung geben. Im Stechen um das Präsidentenamt setzte sich mit Lenín Moreno der Wunschkandidat des bisherigen Staatschefs Correa durch, der das Land seit 2007 führte und erhebliche soziale Erfolge im Zeichen eines „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ verbuchen konnte. Da Moreno lediglich auf 51 Prozent der Stimmen kam, erwägt der konservative Bewerber Guillermo Lasso, das Votum anzufechten. Ex-Vizepräsident Moreno erklärte, er sei sich seiner Aufgabe bewusst. Da wegen fallender Rohstoffpreise die Ökonomie Ecuadors derzeit kaum floriere, werde es umso mehr darauf ankommen, an den Sozialreformen festzuhalten. Lutz Herden

Bundestagswahl

Fotografieren verboten

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Foto: AFP/Getty Images

Das Selfie mit Stimmzettel war bei der Bundestagswahl 2013 ein beliebtes Spiel, illustriert mit entsprechenden Bildstrecken auf Facebook & Co. Damit ist nun Schluss, bei der Bundestagswahl 2017 herrscht in den Wahlkabinen Foto- und Filmverbot. „Wer erwischt wird, darf seinen Wahlzettel nicht abgeben“, erklärt ein Sprecher des Inneministeriums. Damit soll das Wahlgeheimnis geschützt werden, auch um andere Wähler nicht zu beeinflussen. Hintergrund für das Verbot ist ein Vorfall bei der US-Wahl. Der Sohn von Donald Trump twitterte mit Foto seiner Stimmabgabe aus der Wahlkabine. Auch wenn Twittern in der Familie liegt, in New York machte sich Eric Trump damit strafbar. Martina Mescher

Bundeswehr

Nerds für die Truppe

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Foto: Imago

Die Bundeswehr will bei der Cyber-Abwehr aufholen, seit dem 1. April gibt es das neue Kommando „Cyber- und Informationsraum“ (CIR). Die Cyber-Truppe soll Waffensysteme und Computernetze der Bundeswehr schützen, aber auch zu Angriffen in der Lage sein. Als echte Herausforderung entpuppt sich vorerst allerdings die Besetzung der IT-Posten. Mit Werbeslogans wie „Wir verteidigen die Freiheit – jetzt auch im Netz“ will man Nerds für den Dienst in der Uniform ködern. Dass das für die Rekrutierung kaum reichen dürfte, schwant auch der Bundeswehr. Geplant ist, die Offizierslaufbahn für Studienabbrecher zu öffnen und die Anforderungen an die körperliche Fitness herabzusetzen. Martina Mescher

Spanien

Díaz im Anmarsch

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Foto: Imago

Die Tolerierung der konservativen Regierung von Premier Rajoy durch die Sozialisten der PSOE muss nicht für die gesamte Legislaturperiode gelten. Unterschwellig klingt das bei Susana Díaz (Foto) an, der Ministerpräsidentin Andalusiens, wenn sie sich mit dem Ruf „Spanien braucht uns“ um die Führung der Partei bewirbt. Auf einem Meeting vor fast 10.000 Anhängern in Madrid kündigte sie ihre Kandidatur an, um beim Parteikongress im Mai gegen Pedro Sánchez anzutreten. Der hatte die PSOE bis zur Vereinbarung einer informellen Koalition mit der Volkspartei Rajoys geführt. Als dritter Bewerber will Patxi López ins Rennen gehen. Von 2009 bis 2012 war er der Regierungschef des Baskenlandes. Lutz Herden

Südkorea

20 Tage Arrest

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Foto: AFP/Getty Images

Der Absturz von Ex-Präsidentin Park Geun-Hye (Foto) geht in den freien Fall und das Leben im Gefängnis über. Ende vergangener Woche hat das Bezirksgericht Seoul einem Antrag der Staatsanwaltschaft stattgegeben und die Festnahme Parks angeordnet. Ihr werden Bestechlichkeit und Vetternwirtschaft vorgeworfen, auch sei Gefahr im Verzug, Beweismittel könnten vernichtet werden. Es bestehen kaum Zweifel, dass noch in diesem Jahr ein Prozess gegen die ehemalige Staatschefin von der konservativen Grand National Party beginnen könnte. Zunächst ist eine Untersuchungshaft für 20 Tage verhängt. Das Verfassungsgericht hatte Park am 10. März des Präsidentenamtes enthoben. Lutz Herden