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Stellenweise Vereisung

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Fast vier Wochen Blockade: Paris im Dezember 1995

Foto: Francois Le Diascorn/Gamma-Rapho/Getty Images

Die „Methode Macron“ beruht auf einer simplen Devise: „Ihr diskutiert, ich entscheide.“ Das hat bislang funktioniert – zum Beispiel bei der Reform des Arbeitsrechts, bei der die Regierung Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften zu getrennten Verhandlungen einlud und schließlich mit Verordnungen („Ordonnances“) an der Nationalversammlung vorbei genau das durchsetzte, was sie sich vorgenommen hatte. Die Legislative verfügte nur noch über die Alternative, das Reformpaket abzunicken oder es ganz zu verwerfen. Parlamentarische Debatten oder Änderungsanträge sind in der auf Effizienz eingestellten Regierungsmaschine Macron unter dem Decknamen „Demokratie“ nicht mehr vorgesehen. Der Kol…

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