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Lahmer Sheriff

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Ob das so alles funktioniert? Foto: Stefan Zeitz/Imago

Das Schöne am Internet ist, dass jeder seine Meinung kundtun kann. Das Schlechte ist, dass es auch alle machen: stumpfe Beleidigungen reihen sich an Verleumdungen, Volksverhetzungen und Aufrufe zur Gewalt. Alles Straftatbestände – geahndet werden sie im seltensten Fall. Die Täter wiegen sich hinter ihren Bildschirmen in Sicherheit. Sie wissen, dass sie nichts zu befürchten haben.

Es ist ein schmaler Grat, den Heiko Maas mit seinem überfälligen Gesetzentwurf beschreitet. Links die Datenschützer mit Forderungen nach Freiheit im Netz, rechts die unzähligen durch Hasskommentare Beleidigten und Gedemütigten. Und vor ihm ein großes Machtvakuum: Der digitale Raum ist nahezu rechtsfrei.

Maas hätte mit seinem Gesetzentwurf, der auf d…

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