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The week

from 11. until 17. March 2021

Kommunalwahl

Es grünt auch in Hessen

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Foto: Getty Images

Stärkste Kraft in Frankfurt am Main, Kassel und Darmstadt, landesweit ein Plus von acht Prozentpunkten: Auch aus den Kommunalwahlen in Hessen gehen Bündnis 90/Die Grünen als der große Gewinner hervor. Verluste hat die SPD zu verzeichnen, siegte aber bei vier von fünf Landratswahlen. Die CDU hielt mit 28 Prozent ihr Ergebnis von vor fünf Jahren. In Marburg holte die Klimaliste (der Freitag 10/2021) aus dem Stand 5,3 Prozent bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung; der SPD-Oberbürgermeister der Universitätsstadt muss sich einer Stichwahl gegen eine Grüne stellen. Jubel herrscht bei der paneuropäischen Volt-Partei, die in Fraktionsstärke ins Frankfurter Rathaus einzieht. Sebastian Puschner

Wahlergebnis

AfD verliert den Waldhof

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Foto: Imago Images

Wenn zwei sich streiten, lachen die Grünen. Nicht allein SPD-Kandidat Stefan Fulst-Blei oder der Linke Sven Metzmaier haben die Schmach des bei der Landtagswahl 2016 an die AfD verlorenen proletarischen Wahlkreises Mannheim-Nord rückgängig gemacht (der Freitag 10/2020): Mit rund 28 Prozent der Stimmen gewann die Grüne Susanne Aschhoff das hiesige Direktmandat im Stuttgarter Landtag. Interessant ist: In Waldhof-West blieb die AfD stärkste Partei, in Waldhof-Ost die SPD. Der Wahlkreis ist nach Milieus und Parteipräferenzen stark durchmischt, wofür erfolgreiche sozialdemokratische Stadtplanung verantwortlich zeichnet, von der nun die Grünen profitieren. Pepe Egger

Spanien

Iglesias tritt zurück

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Foto: Imago Images

Die Konflikte der Koalitionäre haben Pablo Iglesias merklich zermürbt. Sein Rückzug als Vizepremier scheint noch keine definitive Ansage an die Regierungsallianz seiner Partei Podemos mit den Sozialisten zu sein. An deren Premier Sánchez schon. Demonstrativ hat der sich zuletzt der liberalen Bürgerpartei Ciudadanos angenähert und von Podemos distanziert, bei der Debatte um Corona-Hilfen wie ein neues Mietgesetz, das Zwangsräumungen ausschließen soll. Vize-Regierungschefin soll Arbeitsministerin Yolanda Díaz werden, der Iglesias attestierte, sie habe das Zeug, „nächste Regierungschefin Spaniens zu werden“. Lutz Herden

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Impfstoff

Evergreen „America First“

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Während die deutsche Verteidigungsministerin Kriegsschiffe in die indo-pazifische Region schicken will, um den USA gegen China beizustehen, verbietet Joe Biden die Ausfuhr von Impfstoffen nach Europa, bevor nicht alle Amerikaner geimpft sind. Beim Impfen spielt die Bordkapelle weiter den Evergreen America First. Daran ist zu sehen, wie sich die transatlantische Solidarität von Donald Trump erholt und zugleich den Wertevorsprung zu China wie Russland wahrt. Die nämlich exportieren ihre Vakzine „Sinovac“ bzw. „Sputnik V“ u. a. nach Serbien, Ungarn, Südafrika, Guinea und Kenia. Ein Beweis mehr, wie wenig ihnen Menschenrechte – speziell das Recht auf Leben – wert sind. Lutz Herden

Ausgedacht & draufgesetzt

Hohe Mafia-Inzidenz

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Außenseiter, Spitzenreiter, Spit-zen-rei-ter, jubelte Ralph Brinkhaus. Und auch Paul Ziemiak, den die Vorzimmerdamen im Konrad-Adenauer-Haus (KAH) hinter vorgehaltener Hand „frigide Nudel“ nennen, entfleuchte ein verzückter Juchzer. Wer hätte gedacht, dass die Mafia-Inzidenz der CDU derart durch die Decke geht. Halb fünf letzten Freitag standen sie schon vorm KAH, um ihre Selbstanzeigen loszuwerden. 53 waren es bis zur Meldefrist Punkt sechs, 81 eine Stunde später. Und da stand die Tätermeldung von Julia Klöckner und ihren Agro-Clans noch aus, deren mauschelnde Energie über jeden Zweifel erhaben ist. Wer eine solche Partei hat, braucht keine Feinde. Lutz Herden